Vorarlberger Experten vor den Kopf gestoßen

Bregenz Auch drei Tage nach der Veröffentlichung des Endberichts zur Evaluierung von S-18-Alternativen gehen die Wogen weiter hoch. Regierungsverantwortliche in der Schweiz schütteln den Kopf, Experten aus dem Vorarlberger Landhaus wiederum fühlen sich vor den Kopf gestoßen. Wesentliche Punkte und Anmerkungen der in den Bericht involvierten Landesbediensteten fanden demnach keine Berücksichtigung, wie Landesrat Marco Tittler (46, ÖVP) auch bei Vorarlbrerg LIVE kritisiert. Es sei schon ziemlich dreist, Dinge völlig anders darzustellen. Tittler spricht von Inhalten, die später diametral anders dargestellt wurden.

Der Unmut trifft in erster Linie das Klimaschutzministerium und dessen Chefin Leonore Gewessler (45, Grüne). Eine mit Sperrfrist versehene Aussendung hatte die Redaktionen am späten Dienstagvormittag erreicht. Die Aussagen der Medienmitteilung und des Schlussberichts zeigen in wesentlichen Punkten deutliche Differenzen, wie das Ressort von Landesrat Tittler in den letzten Tagen aufgezeigt hat. Mit anderen Worten: Die Schlussfolgerungen des Ministeriums decken sich nicht mit den Erkenntnissen des Evaluierungsberichts.

Heißt es etwa in der Medienmitteilung des Ministeriums, die neue Variante Lustenau-Süd bringe gegenüber der vierspurigen Schnellstraße im Gesamtraum Vorteile, findet sich das so im Endbericht nirgends. Dort heißt es vielmehr, die S-18-CP-Variante würde die größte verkehrliche Entlastungswirkung haben. Auch die angepriesene schnellere Entlastung durch eine frühere Umsetzung von Lustenau-Süd findet sich im Schlussbericht so nicht. Dort heißt es: keine schnellere Umsetzung im Vergleich zu S-18-CP-Variante. Vergessen hat Gewesslers Ministerium im Zusammenhang mit der neuen Alternative ein im Bericht erwähntes Genehmigungsrisiko durch Berührung des Natura-2000-Gebiets.

Die verzerrte Darstellung der Schlussfolgerungen des Evaluierungsberichts hatte schon in den letzten Tagen für reichlich Verärgerung gesorgt. Kritisiert wurde auch, dass wichtige Ergänzungen der involvierten Vorarlberger Experten nicht berücksichtigt worden seien. “Es sind wesentliche Anmkerungen nicht in den Bericht eingeflossen”, ärgert sich Landesrat Tittler noch immer. Man habe seitens des Landes mehrfach darauf hingewiesen. Konkret wollte Vorarlberg die “hochrangige Verbindung” der beiden Autobahnen erwähnt haben. Es gehe ja schließlich nicht um den Bau einer Landesstraße. Dafür brauche man das Ministeirum auch nicht, so Tittler.

Auch die rechtliche Situation zur neuen Autobahnabfahrt Dornbirn-Süd, die Vereinbarungen mit der Schweiz entsprechend nicht für den Transit genutzt werden darf, fanden demnach trotz Urgenz keine Berücksichtigung. Und schließlich wurde auch der Wunsch der Experten des Landes ignoriert, auf den einzig möglichen Anschlussknoten St. Margrethen in der Schweiz hinzuweisen. Auch die weitaus höhere Entlastungswirkung der S 18 sollte so nicht im Bericht übernommen werden. Schließlich fehlt auch folgender Satz: “Von einem weiteren Verfolgen der anderen Variante (Anm.: Lustenau-Süd Variante 3.1) ist daher abzusehen.”

Die jetzt von Gewessler ins Spiel gebrachte Variante Lustenau-Süd sei zudem bereits bei früheren Prüfungen ausgeschlossen worden. weil sie eben nicht die entsprechende Entlastung bringe, so die Experten im Landhaus Was die S-18-CP-Variante betrifft, habe es im Zuge der Evaluierung deutliche Optimierungen und auch einen Namenszusatz (S18 CP-XR) gegeben. Im Falle der Realisierung der Umfahrung Lustenau soll die Riedstraße aufgelassen werden. “Sie würde zudem über eine geringere Zahl an Anschlussstellen in Lustenau verfügen, einen redimensionierten Anschluss Dornbirn-West aufweisen sowie einen kleineren Anschluss beim Brugger Horn. Zudem soll die Variante weniger Fahrspuren zwischen Dornbirn und Lustenau aufweisen”, schreibt Landesrat Marco Tittler.