Politikwissenschaftler zur SPÖ: Erhoffter Frieden könnte ausbleiben

Wien Dann waren es nur noch drei. Am Dienstag informierte Harry Kopietz, der Vorsitzende der parteiinternen Wahlkommission der SPÖ, dass bei der Mitgliederbefragung nur drei Kandidaten zur Auswahl stehen. Wenig überraschend handelt es sich um die derzeitige Chefin Pamela Rendi-Wagner, Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und den Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler. Eigentlich wollten zunächst 73 Personen die neue oder der neue SPÖ-Vorsitzende werden. 

Die Befragung der rund 147.000 SPÖ-Mitglieder läuft von 24. April bis 10. Mai. SPÖ-Mitglieder können online oder per Post abstimmen. Das Ergebnis soll bis spätestens 22. Mai vorliegen. Damit alles ordnungsgemäß abläuft, werde die Wahl von einem Notar und einem IT-Experten begleitet, verkündete Kopietz. Der gesamte Wahlprozess werde einige hunderttausend Euro kosten. Kopietz schloss zudem nicht aus, dass sich am Parteitag noch andere rote Mitglieder um den Vorsitz bewerben, das Statut ließe das zu.

Wohl kein erhoffter Frieden

“Wenn das Ergebnis sehr klar für eine Kandidatin oder einen Kandidaten ausfällt, erfüllt die Befragung ihren Zweck”, sagt der Politikwissenschaftler Marcelo Jenny bei Vorarlberg LIVE. Wenn das Ergebnis jedoch ausgeglichen ausfällt, werden die parteiinternen Diskussionen wohl weitergehen und nicht der erhoffte Frieden eintreten, schätzt Jenny.

“Jede große Partei hat ein breites Spektrum an Meinungen. Das zeigt sich auch an diesen Kandidaturen. Das wird sich durch eine Mitgliederbefragung nicht so schnell auflösen”, sagt Jenny. Aber wenn ein Kandidat oder eine Kandidatin ein Garant für einen Wahlerfolg ist, könnten diese Gegensätze in den Hintergrund treten. Jenny nennt als Beispiel Sebastian Kurz, damals verblassten die Streitigkeiten innerhalb der ÖVP. “Der aktuellen Parteivorsitzenden wird aber nicht zugetraut ein Stimmenmagnet bei der nächsten Nationalratswahl zu sein. Daher ist die Diskussion über die Positionen aufgekommen, mit denen man in den Wahlkampf hineingeht.”

Jenny möchte keine Prognose abgeben, wer die besten Chancen hat, meint aber: “Nun kommt es darauf an, wer am besten mobilisieren kann.” Babler und Doskozil werden auf Ländertour gehen und sich direkt an potenzielle Wählerinnen und Wähler wenden. Rendi-Wagner hält sich hier zurück und setze auf ihre größere Bekanntheit. VN-Ram, VN-JUS