SPÖ-Parteitag: Vom Richtungsstreit zweier Männer
Babler oder Doskozil, das ist die Frage: Beide Kandidaten um den Parteivorsitz wollen die SPÖ neu ausrichten und schlussendlich Bundeskanzler werden.
Von Julia Schilly und Maximilian Werner aus Wien
Wien, Bregenz Hört man sich in diesen Tagen bei SPÖ-Mitgliedern – etwa in der Umfrage oben – um, fällt vor allem eine Phrase häufig: Der Wunsch nach Einigkeit. Die Hoffnung ist groß, dass nach dem Sonder-Parteitag heute, Samstag, ab 10 Uhr in Linz, Ruhe in der Partei einkehrt. Da scheint es schon fast nebensächlich, wer nun gewinnt – Hauptsache, diese Person konzentriere sich wieder auf sozialdemokratische Themen. Es liegt in der Hand der 608 Delegierten, die entscheiden, wer der nächste SPÖ-Chef und damit Spitzenkandidat bei der Nationalratswahl 2024 wird: Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (52) oder Traiskirchens Bürgermeister Andreas Babler (50).
Fünf Vorarlberger Delegierte werden mitbestimmen – je einer pro Bezirksorganisation und einer aufgestellt von der Landespartei. Zudem werden vier Delegierte aus Vorarlberg vom Bundesparteivorstand entsandt. Hinzu können außerdem noch Delegierte aus Vorarlberg kommen, die von Teilorganisationen nominiert werden: Etwa der Feldkircher Elias Wehinger (19/„Junge Generation“).
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Geschenkt hat man sich nichts
Wer auch immer gewinnt, wird viel zerbrochenes Porzellan aufkehren müssen. Zum Teil lautstarke Diskussionen lieferten sich die beiden „Lager“, zum Beispiel wegen grundsätzlicher inhaltlicher Differenzen – was etwa die Linie in Migrationsfragen anbelangt -, aber auch wegen einer bis dato unbeachteten Aussage Bablers: Die Europäische Union sei „das aggressivste außenpolitische militärische Bündnis, das es je gegeben hat“. Das sagte er 2020 in einem Podcast. Der Clip tauchte pünktlich in der Woche des Parteitags wieder auf und brachte Babler viel Kritik ein. „Anstatt über semantische Spitzfindigkeiten zu diskutieren, sollten wir darüber sprechen, wie wir die EU sozialer und bürgernäher gestalten können“, rechtfertigte er sich.
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Vielen, auch aus den eigenen Reihen, war das zu wenig. Nach einem starken Ergebnis bei der Mitgliederbefragung Anfang Mai – er belegte immerhin Platz zwei vor Noch-SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner – lief es beim Niederösterreicher nicht mehr so rund.
Rendi-Wagner, die eigentlich 609. Delegierte, ist am Parteitag nicht mehr anwesend. Sie zieht sich aus der Politik zurück, bei ihrer letzten Rede im Parlament am Mittwoch fand sie deutliche Worte: „Es braucht ein neues Verständnis von politischer Führungsstärke, das sich nicht nur in der Bewunderung männlicher Machtrituale erschöpft.“
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Hohe mediale Aufmerksamkeit
Zumindest die mediale Präsenz war durch die Zwistigkeiten hoch, wie das aktuelle „Politik-Ranking“ der Austria Presse Agentur zeigt. Es analysiert laufend die Berichterstattung von 15 heimischen Tageszeitungen. Doskozil erreicht mit 726 Beiträgen erneut Platz 1 vor der scheidenden SPÖ-Chefin Pamela-Rendi Wagner, die mit 633 Beiträgen Rang 2 belegt. Traiskirchens Bürgermeister Andreas Babler rundet das SPÖ-Trio ab und kommt im Mai auf eine Medienpräsenz von 590 Beiträgen.
