Aufruf per Instagram: „Heute wird auf die Polizeistation geballert!“

Feldkirch Zwei der vier Angeklagten im Alter von 16 und 17 Jahren kommen freiwillig zur Verhandlung am Landesgericht Feldkirch. Der Dritte erscheint etwas später, und zwar auf richterliche Anforderung per „Polizeitaxi“. Der vierte im Bunde ist von den Beamten nicht aufzugreifen.

Mehrere Anklagepunkte

Also wird zunächst gegen die drei Anwesenden mit Migrationshintergrund verhandelt. Die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft: Aufforderung zur Begehung einer strafbaren Handlung, Diebstähle, Sachentziehungen und mehr.

Am schwersten wiegen jene Instagram-Accounts, in denen die Jugendlichen laut Anklage im vergangenen Juli wörtlich „dem Sinne nach dazu aufgerufen haben, es sollten alle nach Feldkirch kommen und im Dienst befindliche Polizisten angreifen“. Einer der Beschuldigten hatte dabei ein Bild von sich mit einer echten Schusswaffe, ein anderer mit Feuerwerkskörpern mit den Worten gepostet: „Heute wird auf die Polizeistation geballert“ und „wir werden Polizisten ficken“.

„Nur aus Spaß gemacht“

Bei der Verhandlung vor Richter Dietmar Nussbaumer tun die Anklagten dies alles als Lappalie ab. „Wir wollten uns doch nur einen Spaß machen. Wir haben das nicht ernst gemeint“, sagt einer von ihnen. Außerdem habe es sich dabei um ein „privates“ Instagram-Posting gehandelt und sei nicht für die Öffentlichkeit gedacht gewesen – um dann aber doch hinzuzufügen: „Ich wollte, dass die Polizei das sieht.“

„Waren alle bekifft“

Ein zweiter Angeklagte, ein 16-jähriger Syrer, bringt etwas mehr Licht ins damalige Geschehen: „Wir waren damals sehr viel Leute in Feldkirch, so um die dreißig, alle bekifft und besoffen, und wir hatten Stress mit der Polizei. Einer von uns wurde festgenommen. Alle haben gesagt, wir sollen diese Polizei-Stories posten. Wir haben einfach nicht nachgedacht.“ Dann hievt er sich selbst noch auf die Opferschiene: „Die Polizisten haben mich nach der Festnahme als Terrorist beschimpft und mir im Arrest zwei Tage lange nichts zu essen gegeben.“

Diversion und Hafturteile

Zwei der drei Angeklagten sind vorbestraft, der unbescholtene Dritte kommt noch mit einer Diversion (außergerichtlicher Tatausgleich) davon. Er wird 70 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten müssen. Der Syrer wird im Sinne der Anklage zu vier Monaten unbedingter Haft verurteilt, der weitere Angeklagte zu sechs Monaten Haft auf Bewährung und einer unbedingten Geldstrafe von 240 Euro verurteilt. Das Urteil mit der unbedingten Haft ist rechtskräftig, beim anderen wurde um Bedenkzeit ersucht.

Im Jänner war es bereits zu einem ähnlichen „Komplott“ und Tumult in Feldkirch gekommen. Damals wurde die dortige Polizeiinspektion bei Ausschreitungen von Jugendlichen mit Steinen beworfen.