Hunderte Riedhütten sind illegal

31.07.2019 • 04:00 Uhr / 5 Minuten Lesezeit
Eine Schrebergartensiedlung in Hohenems: ein Grundstück, mehrere Hütten. Für sie muss nun eine Lösung gefunden werden. VN/Paulitsch
Eine Schrebergartensiedlung in Hohenems: ein Grundstück, mehrere Hütten. Für sie muss nun eine Lösung gefunden werden. VN/Paulitsch

Hohenems und Lustenau bauen für rund 1000 Riedhütten ein rechtlich einwandfreies Fundament.

Hohenems, Lustenau Hütten gehören zum Landschaftsbild im Rheintaler Ried wie Störche, Radfahrer und weite Wiesen. Es gibt kleine Hütten, große Hütten, Geräteschuppen, kleine Häuser, Schrebergärten, Pferdeställe. In den vergangenen Jahrzehnten wurde eifrig gebaut, allerdings meistens ohne Bescheid, was bedeutet: Die Hütten sind illegal. Vor allem Hohenems und Lustenau sind betroffen. Nachdem Lustenau die Fälle mit einer eigenen Kommission aufarbeitet, beginnt nun auch Hohenems damit. Insgesamt dürfte es sich um über 1000 Hütten handeln, die genehmigt, verkleinert oder abgerissen werden müssen.

Das Problem ist bekannt. Im Jahr 2011 verwies der Bundesrechnungshof am Rande einer Prüfung der Stadt Hohenems auf ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs aus dem Jahr 1986, wonach viele der Hütten eine Baugenehmigung benötigten. Dornbirns Bezirkshauptmann Helgar Wurzer berichtet: „Viele stehen schon 60 Jahre und länger.“

Über 300 in Hohenems

Was ist eine Riedhütte? In Hohenems hat die Stadtvertretung kürzlich eine Richtlinie beschlossen, die das festlegt. Die überbaute Fläche darf höchstens 20 Quadratmeter groß sein, der Vorplatz und die Zufahrt dürfen ausschließlich ein befestigter Wiesenweg sein, die Hütten dürfen nicht aus massiven Baustoffen wie Ziegel oder Beton bestehen und eigentlich nur landwirtschaftlich genutzt werden. „Niemand sagt etwas, wenn jemand am Wochenende vor seiner Hütte ein Bier trinkt. Aber teilweise stehen Hütten mit WC-Anlage und Küche im Ried“, erläutert der Hohenemser Bürgermeister Dieter Egger. In Hohenems wurden 164 Grundstücke gefunden, auf denen 385 Bauwerke stehen. 58 dieser Bauwerke sind genehmigt. Für den Rest muss eine Lösung her.

Erstes Anliegen Eggers ist es, bestehende Hütten zu legalisieren. „Manche müssen aber zurückgebaut werden, manche sogar abgerissen.“ Lustenau arbeitet schon ein paar Jahre daran, diese Hütten systematisch zu genehmigen, wie Bürgermeister Kurt Fischer erläutert. Seit 2016 trifft sich regelmäßig eine Kommission, die jeden Fall diskutiert. „Wir sprechen hier von einer Zahl im hohen Hunderterbereich“, fährt er fort. „Überspitzt gesagt, sieht man vor lauter Hütten das Ried nicht mehr.“ In gewissen Bereichen habe eine Verschrebergärtnerung stattgefunden, wie es Fischer nennt.

Das Baurecht kennt aber keine Vejährung, selbst für Altfälle gibt es keine Regel. Wenn jemand vor 40 Jahren von einem Bürgermeister mündlich das Okay bekommen hat, zählt es offiziell nicht. Auch Landesvolksanwalt Florian Bachmayr-Heyda hat auf diesen Umstand bereits aufmerksam gemacht.

Höchstens 25 Jahre

Die Richtlinie in Lustenau ist mit jener in Hohenems quasi ident. Eine Baugenehmigung gilt jedoch nur 15 Jahre, dann muss sie neu ausgestellt werden. In Gebieten, in denen eine Straße geplant ist – Stichwort Riedstraße – sogar nur fünf Jahre. Auch Fischer betont: „Es geht nicht darum, den kleinen Gärtner nun zu belästigen. Viele kommen auf uns zu und suchen die Kooperation. Aber es gibt Hütten mit Minitrampolin, Grill und Tujenhecken. Die sind nicht genehmigungsfähig.“ Dann heißt es: Rückbau oder Abbruch.

Rund 1000 illegale Hütten, die alle einen Bescheid benötigen: Das kann dauern. Dazu kommen besonders knifflige Fälle, wie eine Schrebergartensiedlung in Hohenems. Sie steht auf einem Privatgrundstück, die Hütten sind nicht genehmigt. „Wenn wir dieses Problem gelöst haben, ist schon einmal ein Brocken geschafft“, ist Egger überzeugt. „Wir möchten 30 bis 40 Fälle pro Jahr abarbeiten.“ Die Fachkommission in Lustenau hat bereits über 100 Fälle gelöst. Allerdings kommen neue dazu, wie Fischer erzählt: „Kürzlich ist quasi über Nacht ein neues Gebäude entstanden.“ Egger hat zwei Wünsche: „Ein Gesetz für den Umgang mit alten Hütten würde uns schon sehr weiterhelfen. Außerdem wäre es in der Landespolitik an der Zeit, sich mit der Grünzone intensiver zu beschäftigen, denn die Nutzungskonflikte nehmen zu.“