„Der Wirbel lohnte sich“

Vorarlberg / 04.12.2012 • 18:55 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Die Ärzte wollen nicht nur behandeln, sondern ihre Interessen in der Gesundheitsreform auch mitverhandeln.  Foto: VN/Paulitsch
Die Ärzte wollen nicht nur behandeln, sondern ihre Interessen in der Gesundheitsreform auch mitverhandeln. Foto: VN/Paulitsch

Gesundheitsgipfel:
LR Bernhard fährt ­heute mit einigen ­Forderungen nach Linz.

Bregenz. (VN-mm) „Der Wirbel hat sich gelohnt. Endlich wurden alle Mitspieler im Gesundheitswesen gehört.“ Ärztekammerpräsident Dr. Michael Jonas konnte dem gestrigen Gesundheitsgipfel im Landhaus aber noch mehr Positives abgewinnen. Nämlich die Hoffnung, dass sich die umstrittene Gesundheitsreform „doch noch in die richtige Richtung bewegt“. Weil „die Dinge, die uns stören, zur Sprache kamen“. Die wird LR Dr. Christian Bernhard auch bei der heutigen Landesgesundheitsreferentenkonferenz in Linz auf den Tisch bringen. Jonas: „Ich wünsche ihm viel Glück dabei.“

Streik noch kein Thema

Denn im Gepäck hat er die weiterhin bestehende Forderung der Ärzteschaft nach Mitbestimmung. „Das ist ganz klar unser Ziel“, so Jonas. Wie es erreicht werden soll, ließ er offen. Nur so viel: An Streik werde derzeit nicht gedacht. Außerdem, so die weiteren Anliegen, dürfe es keine Zentralisierung in Gesundheitsfragen geben und die Ärzteschaft sei in die Landeszielsteuerungskommission einzubinden. Das Treffen brachte aber auch ein konkretes Ergebnis: Auf Vorschlag der SPÖ soll der Gesundheitsgipfel begleitend zur Gesundheitsreform tagen, um die fortlaufenden Ergebnisse beraten zu können. Die FPÖ, auf deren Initiative das Gespräch zustande kam, will die Thematik zudem noch einmal breiter in der Aktuellen Stunde des Dezember-Landtags behandeln.

Insgesamt ging die Gesellschaft durchaus zufrieden auseinander. Sowohl Bernhard wie auch Jonas berichteten von einer „angenehmen Atmosphäre“, in der die Besprechung abgelaufen sei. „Sie hat allen Beteiligten gutgetan“, resümierte der Gesundheitslandesrat. Der Ärztekammerpräsident lobte das Gespräch als „aufklärend“. Zumal Christian Bernhard versicherte, dass es zu keiner Zentralisierung komme. „Was beim Land ist, werden wir nicht an Wien abgeben“, sagte er gegenüber den VN. Daher gebe es in der Ausgestaltung des Gesundheitswesens genug Spielraum. Diesbezüglich zeigte sich allerdings Michael Jonas skeptisch. „Umsetzungsgremien sind eine andere Sache als Entscheidungsgremien. Denn was entschieden ist, ist entschieden“, merkte Jonas an.

Kritik an Koppelung

Bernhard wiederum stellte auch Leistungskürzungen in Abrede. Es gehe darum, das System finanzierbar zu halten. Nicht erwärmen konnte er sich für die offen artikulierten Vorbehalte daran, dass die Gesundheitsausgaben an das Bruttoinlandsprodukt (BIP) gekoppelt werden sollen. Hier sei nichts in Stein gemeißelt, eine Adjustierung immer möglich. Kritiker wenden ein, die Alterung gehe schneller vonstatten und der Gesundheitsbereich benötige mehr finanzielle Mittel als das BIP in den nächsten Jahren aufgrund der schlechten Konjunktur hergeben wird. Ausdrücklich begrüßt hat Christian Bernhard hingegen die Weiterführung der Gespräche. „Bei informierten Leuten müssen keine Ängste bekämpft werden.“

Spannungen abgebaut

Der Obmann der Vorarlberger Gebietskrankenkasse (VGKK), Manfred Brunner, meinte, die Sache werde zu stark hochgekocht. „Realpolitisch gesehen braucht es in der Umsetzung immer die Zustimmung der Ärzteschaft“, so Brunner. Deshalb werde man sich bei der Angebotsplanung weiterhin schon im Vorfeld mit den Ärzten abstimmen. Aus Sicht von FPÖ-Klubobmann Dieter Egger, der Sache ins Rollen brachte, war es wichtig, dass vor allem die Ärztekammer einmal gehört wurde. „Das hat viel Spannung aus dem Thema genommen“, gab er sich nach der Sitzung überzeugt.

Das Gespräch hat allen Beteiligten gutgetan.

christian bernhard