Hohenems weiterhin knapp bei Kasse

Vorarlberg / 18.01.2013 • 21:27 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Schuldenstand wird 2013 anwachsen – ­Gebührenerhöhungen nicht ausgeschlossen.

Hohenems. (VN-ha) Am 26. Februar wird der Stadtvertretung das Budget für 2013 zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt. Grund für die Verspätung ist ein längerer Krankenstand des Leiters der Finanzabteilung. Nicht verschwiegen wird, dass die angespannte finanzielle Situation der Stadt nicht einfacher wird. Gebührenerhöhungen werden deshalb ebenso wenig ausgeschlossen wie eine Erhöhung des Schuldenstandes.

Noch wird im Rathaus am Zahlenwerk gearbeitet. Über die Höhe der Einnahmen- und Ausgabenrechnung oder die zu erwartende Pro-Kopf-Verschuldung gibt es noch keine Auskünfte. Es ist aber damit zu rechnen, dass das Budget für dieses Jahr wiederum um die 30 Millionen Euro betragen wird. Die größten Herausforderungen in den kommenden Jahren sind die Finanzierung von Großprojekten, vom Bahnhof-Neubau samt Unterführungen bis zu teuren Schulsanierungen. Mit Mehrkosten ist auch in den Bereichen Kinderbetreuung, Gesundheit, Sozialwesen und Personal zu rechnen. Damit die Finanzen nicht aus dem Ruder laufen, konnten sich die Fraktionen über einen mittelfristigen Finanzplan einigen, sagt Bürgermeister DI Richard Amann. Nun gelte es, die nach ihrer Wichtigkeit gereihten Projekte in den nächsten Jahren umzusetzen.

„Mehr Spielraum“

Um das notwendige Geld zur Verfügung zu stellen, wird für die nächsten Jahre die Grenze für den Schuldendienst von 80 auf 90 Prozent der frei verfügbaren Mittel angehoben. „Das ergibt zusätzlichen finanziellen Spielraum, die außertourlichen Projekte zu finanzieren“, spricht das Stadtoberhaupt von einer notwendigen Maßnahme. Zur Kassa gebeten werden voraussichtlich auch die Bürgerinnen und Bürger: Eine Anhebung von Gebühren wird vom Bürgermeister nämlich nicht ausgeschlossen. Licht am Ende des Tunnels erwartet er sich nach 2014: „Mit einer spürbaren Verbesserung der Einnahmensituation ist erst mit der Ansiedlung von hochwertigen Betrieben im Betriebsgebiet an der A 14 zu rechnen.“ Bis auf den kürzlich umgewidmeten Flächen gebaut werden kann, muss die Stadt allerdings für die Erschließung Vorleistungen erbringen.

Amann hofft, dass der Haushalt für 2013 eine breite Zustimmung in der Stadtvertretung findet. Ein Alleingang der ÖVP ist aufgrund der Mehrheitsverhältnisse nicht möglich.

Zukünftige Investitionen

» Bahnhof-Vorplatz, Unterführungen: 2,9 Millionen Euro

» Sanierung Volksschule Herrenried und SPZ: 3,3 Millionen Euro

» Sanierung eines Sportplatzes im Herrenried: 500.000 Euro

» Verkehrskonzept Innenstadt: jährlich 200.000 Euro