Sparkurs und Investition

Vorarlberg / 19.03.2013 • 21:16 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Hohenems will sich um 1,17 Millionen Euro neu verschulden. Weitere Bauprojekte geplant.

Hohenems. (VN-bem) Schwierigkeiten prägten im Vorfeld den Voranschlag 2013 der Stadt Hohenems. Stadtkämmerer Hans Aberer fiel im Herbst krankheitsbedingt aus. Sein Nachfolger Klaus Weber musste während seiner Einarbeitungszeit ab September 2012 quasi alleine die Zahlen bewältigen. Das Budget sollte eigentlich im Dezember beschlossene Sache sein. Dann folgten Jänner, Februar und schließlich der 19. März als Sitzungstermin.

„Die Greifvögel kreisen noch nicht über dem Rathaus“, bemerkte Bürgermeister Richard Amann gestern bei der Pressekonferenz im Vorfeld der Stadtvertretungssitzung „Voranschlag 2013“ .

Die Einnahmen und die Ausgaben sollen sich in diesem Budgetjahr mit jeweils knapp 38 Millionen Euro die Waage halten. Die Budgetsumme liegt heuer um 4,4 Millionen Euro – das sind 13,2 Prozent – höher als noch im Vorjahr. Der Voranschlag 2013 sieht eine Neuverschuldung der Stadt von 1,17 Millionen Euro vor. „Insgesamt sind wir recht gut aufgestellt. Dazu wurde noch eine wichtige Grundlage, die mittelfristige Finanzplanung, von Stadtverwaltung und Vertretern aller Fraktionen in einer Budgetarbeitsgruppe erstellt“, berichtet Amann.

Anstehende Investitionen wurden für die nächsten Jahre aufgelistet, priorisiert und terminisiert. Die Tilgung von Darlehen aus früheren Jahren von über zwei Millionen Euro wird die Schulden der Stadt von insgesamt fast 23 Millionen auf rund 22 Millionen Euro senken. In der Gemeinde Immobilien Gesellschaft (GIG) werden die Rückstände von 12,3 Millionen auf 12 Millionen Euro gesenkt. So kommt insgesamt auf jeden Hohenemser ein Schuldenstand von 2093 Euro (2167 Euro im Vorjahr). Gestiegen sind die Ausgaben seit den letzten sieben Jahren in den „nicht beeinflussbaren Bereichen“ wie Sozialhilfe, Krankenanstalten und öffentlicher Verkehr: 6,77 Millionen Euro sind 2013 zu berappen.

2012 investierte die Stadt, so Amann, wenig. Im Budget haben Hohenems und die GIG für Projektinvestitionen jedoch über 6,2 Millionen Euro vorgesehen. Aufstocken will man beim Personal mit 4,6 Stellen in der Verwaltung und in den Kindergärten.

Kurz vor 21 Uhr hat das Stadtparlament das Budget mit 22 gegen elf Stimmen beschlossen. ÖVP und FPÖ tragen den Haushalt mit, Emsige, Bürgerbewegung und SPÖ haben sich gegen das geplante Budget ausgesprochen.

Investionen

Straßen und Radwege (v. a. Bahnhof) 2,690 Mill. Euro

Wasser und Abwasser 1,441 Mill. Euro

Sportplätze (v. a. Kunstrasen Herrenriedstadion) 0,547 Mill. Euro

Marktstraße 2, Mesnerhaus 0,329 Mill. Euro

Volksschule Herrenried 0,246 Mill. Euro

Rathaus, a. o. Instandhaltung 0,186 Mill. Euro

Rheintalbinnenkanal inkl. Pumpwerk 0,108 Mill. Euro

Sportmittelschule Markt 0,100 Mill. Euro