Wieder Wirbel um die Wahlplakate

Vorarlberg / 09.10.2013 • 20:01 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Wird der Plakate-Dschungel bald Vergangenheit sein? Foto: VN/PS
Wird der Plakate-Dschungel bald Vergangenheit sein? Foto: VN/PS

FPÖ-Clubchef Egger wünscht sich künftige Wahlen ohne Plakate-Dschungel.

bregenz. (VN-hrj) Wie bereits vor einem Jahr meldet sich FPÖ-Klubchef Dieter Egger jetzt wieder, um seiner Abneigung gegenüber Wahlplakaten Ausdruck zu verleihen und für einen „plakatfreien Landtagswahlkampf 2014“ zu plädieren. Und das, obwohl soeben die Nationalratswahlen stattgefunden haben und noch nicht einmal eine neue Regierung gebildet wurde.

Die Menschen hierzulande würden sich über den vergangenen Wahlkampf aufregen, sagt Egger, insbesondere über die Verschandelung der Ortschaften durch die Plakatiererei.

Völlig ohne Plakate

Vorarlberg hat, Egger zufolge, „erfreulicherweise bereits zum Teil auf diesen Umstand reagiert, indem alle im Landtag vertretenen Parteien gemeinsam eine Initiative gestartet haben, dass Wahlplakate künftig erst vier Wochen statt bisher sechs Wochen vor der Wahl bewilligungsfrei aufgestellt werden dürfen“. Allerdings hätte er gerne, dass der Landtagswahlkampf nächstes Jahr unter dem Motto „Sach­information anstatt Plakate-Dschungel“ völlig ohne Plakate geführt wird. „Dadurch schonen wir Menschen und Ortsbild“, meint Egger. Und: „In einem gänzlichen Verzicht auf Wahlplakate sehen wir eine transparente Lösung zur Wahlkosteneinsparung – eine Forderung, die ja grundsätzlich von allen Parteien unterstützt wird.“

Deshalb stellt Egger folgenden Antrag an den Landtag: „Die Vorarlberger Landesregierung wird ersucht, die Abteilung Gesetzgebung mit einer Prüfung zu beauftragen, inwiefern im Rahmen einer gesetzlichen Möglichkeit ein plakatfreier Landtagswahlkampf 2014 umgesetzt werden kann. Sollte eine gesetzliche Regelung nicht umsetzbar sein, so sollen alle im Landtag vertretenen Parteien eine freiwillige Vereinbarung zu einem Plakatverzicht bei den Landtagswahlen 2014 unterzeichnen.“

SPÖ und Grüne dafür

Zustimmung erhält Egger von SPÖ-Klubobmann Michael Ritsch, sofern sich alle darauf verständigen. Die stellvertretende Landessprecherin der Grünen, Katharina Wiesflecker, äußerst sich dazu: „Wenn es eine gesetzliche Regelung gibt, sind wir dabei.“ Das müsse jedoch für alle Parteien – die im Landtag vertretenen und die neu antretenden – gelten.

Frühstück kritisiert FPÖ

Kritik erntet Egger von ÖVP-Klubobmann Roland Frühstück. Egger habe am 18. September 2013 seine Unterschrift unter einen Vier-Parteien-Antrag gesetzt, der im Rahmen einer Änderung des Baugesetzes eine Verkürzung der Plakatierungsfrist bei Wahlen von sechs auf vier Wochen vorsieht. Heute unterzeichne derselbe einen Landtagsantrag, der das Plakatieren generell verbieten soll. Offenbar verfüge die FPÖ über keinerlei politische Handschlagqualität. Gesprächsbereit sei Frühstück sehr wohl, „wenn es zu einer glasklaren Vereinbarung kommt, die Missbrauch verhindert und klarstellt, was mit den neu kandidierenden Parteien passiert“.

Du hast einen Tipp für die VN Redaktion? Schicke uns jetzt Hinweise und Bilder an redaktion@vn.at.