Alpflächen: Nur jeder Dritte legt Einspruch ein

Vorarlberg / 30.10.2013 • 21:25 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Trotz Einspruchsmöglichkeiten haben viele Alpbauern auf dieses Recht verzichtet. Foto: berchtold

Trotz Einspruchsmöglichkeiten haben viele Alpbauern auf dieses Recht verzichtet. Foto: berchtold

Strafbescheide und Rückforderungen: Viele Alpbauern wollten sich den Aufwand sparen.

Schwarzach. Der Europäische Rechnungshof hat in den letzten Monaten bei Österreichs Alpbauern für Aufregung gesorgt. Der Vorwurf: In den Förderanträgen wurden zu große Almflächen angegeben. Davon betroffen sind auch mehrere Hundert Landwirte aus Vorarlberg. Vor gut zwei Wochen hat die Agrarmarkt Austria (AMA) 300 Straf- und 200 Rückforderungsbescheide verschickt. Mit erweiterten Einspruchsmöglichkeiten hatte das Landwirtschaftsministerium im Vorfeld die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen, um erfolgreich gegen die Bescheide vorzugehen. „Wenn ein Alpbauer bei den Flächenangaben nach bestem Wissen und Gewissen vorgegangen ist, dann bringt er nicht nur die Sanktionen, sondern auch die Rückforderungen weg“, war Agrar-Landesrat Erich Schwärzler überzeugt.

Wenige Einsprüche

Tatsächlich hat aber nur jeder dritte Alpbauer in Vorarlberg die Sanktions- bzw. Rückforderungsbescheide beeinsprucht. „Über die Landwirtschaftskammer sind rund 25 Einsprüche erfolgt“, so deren Direktor Gebhard Bechter. Dabei habe es sich vorwiegend um Alpen gehandelt. „Da hängen dann im Schnitt fünf Betriebe dran.“ In Summe, so glaubt Bechter, habe es aus Vorarlberg knapp 150 Einsprüche gegeben. Gegenüber den VN räumt der Landwirtschaftskammer-Direktor ein, mit mehr Einsprüchen gerechnet zu haben. „Bei den Rückforderungen waren viele kleinere Beträge dabei.“ Da habe man sich den Aufwand nicht angetan.

Und ein weiterer Teil dürfte nicht aktiv geworden sein, weil die festgestellten Größenordnungen den tatsächlichen Verhältnissen entsprachen, so Bechter weiter.

Insgesamt dürften in Vorarlberg über 700 Alpbauern betroffen sein, die Rückforderungen belaufen sich auf knapp 700.000 Euro. Das sind Schätzungen. „Genaue Angaben haben wir keine“, so der Kammer-Direktor.

Bereits gestern wurden die nächsten Straf- und ­Rückforderungsbescheide verschickt. 56 Alpbauern in Vorarlberg erhalten Post von der AMA. Dabei geht es um das Förderjahr 2008. Im November und Dezember folgen dann die Bescheide für 2009 und 2010. Auch sie können beeinsprucht werden.

Wir hatten damit gerechnet, dass es mehr Einsprüche geben wird.

Dr. Gebhard Bechter

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