Internetsurfen und Kinder

Vorarlberg / 01.11.2013 • 19:40 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Dr. HelgarSchneider
Dr. Helgar
Schneider

Nach der RTR-Kostenbeschränkungsverordnung hat ein Mobilfunkbetreiber den Anschluss für eine weitere Datennutzung zu sperren, sobald sich zusätzlich zum vereinbarten Grundentgelt 60 Euro an Gebühren angesammelt haben. Die Roaming-III-Verordnung der EU verlangt weiters vom Mobilfunkbetreiber, sicherzustellen, dass nach Erreichen des Kostenlimits nur der Kunde die Datenroamingsperre wieder deaktivieren kann.

Schockrechnungen

In Haushalten mit Kindern nutzen meist mehrere Personen die Laptops und Tablets. Kinder haben oft kein Kostenbewusstsein. Da Vorarlberg in Grenznähe zur Schweiz liegt, die Schweizer Sendemasten starke Sendeleistungen haben (wodurch Vorarlberger Nutzer unwillentlich oft in Schweizer Netze kommen) und im Verhältnis zur Schweiz die Kostenhöchstgrenzen der Roaming-III-Verordnung nicht gelten, kann es weiterhin zu sehr hohen Schockrechnungen kommen, wenn die Sperre von Kindern allzu leicht umgangen werden kann.

Kennwort notwendig

Der Verwaltungsgerichtshof hat nunmehr in einer Entscheidung die Rechte der Nutzer gestärkt. Er hat entschieden, dass die Telekom-Kontroll-Kommission den Mobilfunkbetreibern vorschreiben kann, dass diese Maßnahmen setzen müssen, damit ein unberechtigter Dritter die aufgrund des Erreichens des Kostenlimits vorgenommene Sperre nicht allzu leicht wieder aufheben kann. Die Auflage der Behörde, zur Aufhebung der Sperre die Eingabe des Kundenkennworts zu fordern, sei rechtens.

Empfehlung

Aufgrund dieser Entscheidung verlangen nun alle Mobilfunkbetreiber bei Erreichen des Kostenlimits die Eingabe des Kundenkennworts. Zur Vermeidung von Schockrechnungen sollte Kindern, die die Geräte mitnutzen, das Kennwort nicht bekannt gegeben werden.

Dr. Helgar Schneider, LL.M. (Virginia),
Rechtsanwalt in Bregenz