Land schafft 40 neue Asylplätze

Vorarlberg / 25.06.2014 • 19:10 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Suche nach Quartieren: Vorarlberg will zumindest 90-Prozent-Quote erfüllen. 

bregenz. (VN-mig) Zum wiederholten Mal kam gestern ein Hilferuf aus Niederösterreich. Das Flüchtlingslager Traiskirchen ist hoffnungslos überfüllt. Es sei „unzumutbar“ für Bevölkerung und Asylwerber, so Landeshauptmann Erwin Pröll, der einen Aufnahmestopp in den Raum stellte. Trotz vertraglich fixierter Obergrenze von 480 Flüchtlingen sind derzeit 1300 Asylwerber in Traiskirchen untergebracht. Gleichzeitig erfüllt kaum ein Bundesland die Quoten zur Unterbringung von Flüchtlingen. Auch Vorarlberg ist säumig. Mit 84 Prozent liegt das Land gemeinsam mit Oberösterreich und Tirol am Ende der Quoten-Liste. Doch das soll sich ändern. Alle drei Bundesländer haben Innenministerin Johanna Mikl-Leitner zugesichert, weitere Asylplätze zu schaffen.

90-Prozent-Quote

Beim Asylgipfel 2012 wurde eine Quote von 88 Prozent vereinbart. Diese will Vorarlberg jetzt übertreffen. „Das Land wird alles unternehmen, um zumindest eine 90-prozentige Quote zu erreichen. Deshalb werden wir auch in enger Absprache mit der Caritas sowie den Städten und Gemeinden in den nächsten Tagen ganz konkret versuchen, weitere 40 Wohnplätze für Asylanten in Vorarlberg zur Verfügung zu stellen“, so Integrationslandesrat Erich Schwärzler in einer Aussendung.

Das Problem in Vorarlberg sei „die besonders schwierige Situation des Wohnungsmarktes“, so Schwärzler weiter. Man bemühe sich aber nach Kräften. Untergebracht werden könnten die Flüchtlinge in kleinen dezentralen Wohneinheiten.

Intensive Bemühungen

Positive Signale kommen auch aus anderen Bundesländern. So hat Tirol dem Innenministerium die Schaffung von 100 zusätzlichen Grundversorgungsplätzen bis Ende Juli zugesagt. Man werde schauen, wo es Kapazitäten gibt. Zusätzliche Quartiere seien aber nicht geplant, heißt es aus dem Büro der zuständigen Landesrätin Christine Baur. Und auch in Oberösterreich spricht die zuständige Landesrätin Gertraud Jahn von intensiven Bemühungen zur Verbesserung der Situation. 45 bis 55 zusätzliche Plätze sollen ab Juli bereit stehen, weitere 25 Plätze dann ab August.

Einer wie vom Traiskirchner Gemeinderat geforderten per Gesetz geregelten Quotenverteilung von Asylanten auf die verschiedenen Länder kann Schwärzler indes nichts abgewinnen. „Dazu kommt ein klares Nein aus Vorarlberg. Es geht schließlich vor allem um Menschen und nicht um Quoten“, so der Integrationslandesrat. 

Wir versuchen konkret, 40 Plätze zur Verfügung zu stellen.

LR Erich Schwärzler

Quotenerfüllung der Länder

Burgenland 98%

Kärnten 90%

Niederösterreich 102%

Oberösterreich 84%

Salzburg 86%

Steiermark 89%

Tirol 82%

Vorarlberg 84%

Wien 139%

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