Versäumte Gerichtstermine bedürfen guter Begründung

Vorarlberg / 05.08.2014 • 22:16 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Wenn der Verhandlungssaal leer bleibt, weil ein wichtiger Zeuge fehlt, kann das für den Säumigen schwere Folgen haben.  Foto: VN/Steurer
Wenn der Verhandlungssaal leer bleibt, weil ein wichtiger Zeuge fehlt, kann das für den Säumigen schwere Folgen haben. Foto: VN/Steurer

Verpasste oder ignorierte Ladungen können auch Zeugen teuer zu stehen kommen.

schwarzach. Gleich vorweg ein durch Akten verbrieftes Beispiel: Eine Vorarlbergerin mokiert sich über „Gemeinheiten eines Bezirksgerichts“ wegen einer über sie verhängten Ordnungsstrafe. 250 Euro Buße, weil sie einer Ladung als Zeugin eines Verkehrsunfalls nicht Folge geleistet habe. Sie sei krank gewesen, begründet die Betroffene.

Auskünfte seitens des zuständigen Bezirksgerichtes warfen allerdings ein wesentlich anderes Licht auf die Causa.

Demnach habe die betreffende Dame gleich zwei Ladungen ignoriert. Und bei einer telefonischen Kontaktaufnahme durch die Richterin sei von Krankheit keine Rede gewesen. Vielmehr hätte die Frau angegeben, die Ladungen schlichtweg nicht bekommen zu haben. Vorliegende Zustellscheine bewiesen allerdings das Gegenteil.

Nachweis wichtig

Dass gerichtliche Ladungen immer wieder ignoriert werden, ist allgemein keine seltene Tatsache. Das bestätigt auch Landesgerichtssprecher Norbert Stütler. Und so etwas kann teuer werden, aber: „Es geht den Gerichten nicht darum, unter allen Umständen gleich eine Ordnungsstrafe zu verhängen, obwohl dies gesetzlich möglich wäre.“

Angeklagte oder Zeugen können auch tatsächlich verhindert gewesen sein. Wegen längerer Spitals- oder Auslandsaufenthalte etwa. „Dann muss geprüft werden, ob die Ladung ordnungsgemäß zugestellt worden oder etwa irgendwie auf dem Postweg verloren gegangen ist“, so Stütler.

Drohende Anwaltskosten

Wer also den Nachweis der Unkenntnis oder einer gerechtfertigten Verhinderung erbringen kann, dem droht nichts. Wer aber bewusst Ladungen ignoriert, begibt sich auf gefährliches Terrain.

Das kann sogar bis zur Beugehaft gehen. Auch für Zeugen. „Wenn jemand wiederholt nicht zum Termin erscheint, dann kommt zwangsweise die polizeiliche Vorführung zum Zug“, informiert der Gerichtssprecher. Und kostspielig wird das ebenfalls. Und das nicht unbedingt nur in Bezug auf die gerichtlichen Ordnungsstrafen, die sich an der Einkommenssituation der Betroffenen orientieren. Das können 200 Euro oder mehr sein (was sich nach wiederholtem Nichterscheinen verdoppelt). „Nein, richtig teuer wird es dann, wenn die Verhandlung deshalb neu angesetzt werden muss. Denn dann hat der säumige Verantwortliche auch die Anwaltskosten zu tragen. Und die gehen dann meist in die Tausende“, warnt Stütler. Wer der Verhandlung als Beschuldigter fernbleibt, riskiert ein Abwesenheitsurteil durch das Gericht – ohne Gelegenheit zur persönlichen Verteidigung oder Rechtfertigung. Auch nicht ratsam, weil in den wenigsten Fällen von einem günstigen Ausgang für den Angeklagten gesegnet.

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