„Kulturgroschen“ und JVP-Wahlkampf mit Lego

Vorarlberg / 15.08.2014 • 20:45 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Kritik an Adi Gross’ Reglementierungspolitik.  FOTO: vol.at  
Kritik an Adi Gross’ Reglementierungspolitik. FOTO: vol.at  

Problempartner. Das Werben um eine mögliche Regierungszusammenarbeit mit der Volkspartei nach den Wahlen scheint bei der FPÖ bereits massiv eingesetzt zu haben. Dabei haben sich Klubobmann Dieter Egger (45), Verkehrssprecher Ernst Hagen (61) und Wohnbausprecher Rudolf Jussel (55) vor allem auf die Grünen eingeschossen. Weil sie Blockierer in der Verkehrspolitik seien und der grüne Wohnbausprecher Adi Gross (52) jetzt vor den Trümmern seiner von ihm als früherer Mitarbeiter des Energieinstituts unterstützten Auflagen- und Reglementierungspolitik stehe, wären die Grünen aus Sicht der Freiheitlichen ein problematischer Regierungspartner. Unausgesprochene Botschaft: Mit den Blauen würden bestimmte Dinge viel leichter gehen.

 

Wahlkampf mit Lego. Schwarze Legobausteine, auf denen in gelber Farbe „Markus macht’s“ prangt, und Legofiguren im Flyer: Damit ziehen die jungen schwarzen Landtagswahlkandidaten mit Julian Fässler (33) an der Spitze in den Wahlkampf. Geworben wird unter anderem „Vor allem. Für die Jungen“, obwohl die Zahl der wahlberechtigten Lego-Spieler gering sein wird.

 

Subventionsloch. Für die Kultur ist einfach zu wenig Geld da. Diesen Satz hört man gerade dann, wenn im ganzen Land Festspiele und andere Sommerspektakel eröffnet werden. Seit nunmehr 17 Jahren hat der Bund die Subventionen für die Bregenzer Festspiele bei 2,3 Millionen Euro jährlich „eingefroren“. Das Bodensee-Festival könnte aus dieser ewigen Finanzklemme herauskommen, wenn es – wie die Bundestheater – einfach mehr Geld ausgibt als einnimmt. Doch auch das Land könnte nicht angezapfte Geldquellen erschließen. Bisher haben sich die Landeshauptleute von Keßler, über Purtscher bis Sausgruber geweigert, den sogenannten „Kulturgroschen“ über die Rundfunkgebühr einzuheben. Hier das Rechenbeispiel: Der ORF-Konsument, inzwischen fast Zwangsmitglied, bezahlt in Vorarlberg monatlich 19,78 Euro ORF-Gebühr. Ein Steirer ORF-Kunde zahlt 25,18 Euro im Monat, weil das Land Steiermark 5,40 Euro als „Kulturgroschen“ aufschlägt. Im Ländle gibt es 162.170 Rundfunkbewilligungen. Würde das Land Vorarlberg 5,40 Euro monatlich zusätzlich an Kulturbeitrag einheben, wären das im Jahr 10.508.016 Euro – und die Festspiele würden plötzlich im Geld schwimmen.

Zitate der Woche

Die Bevölkerung soll zum Ausdruck bringen, was sie will.

Dieter Egger zu aktuellen
Straßenprojekten

 

Die Sonderklagsrechte für internationale Konzerne haben hier nichts verloren.
Werner Kogler, Vizeklubchef der Grünen, zum EU-Freihandelsabkommen mit Kanada

Tatsache ist, dass wir mehr Rücklagen haben als Schulden.

Georg Moosbrugger, Bürgermeister von Langenegg

Wenn die Neos mit einem nennenswerten Stimmenanteil in den Landtag kommen, dann ist die Absolute weg.

Peter Filzmaier, Politologe, zur Situation der ÖVP

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