Wolfgang Burtscher

Kommentar

Wolfgang Burtscher

Botschafter der Bürger gesucht

Vorarlberg / 17.08.2014 • 18:40 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Dieses Thema verdanke ich Johannes Rauch. Er nutzt, im Gegensatz zum Großteil seiner Kolleginnen und Kollegen, soziale Netzwerke und hat in einem Facebook-Posting geschrieben: „Ehrlich gesagt ist mir ein wenig seltsam zumute, wenn ich daran denke, dass wir uns einen Monat lang fast ausschließlich mit Vorarlberg beschäftigen, während in Gaza, in der Ukraine, in Syrien, im Irak (Aufzählung unvollständig!) Unvorstellbares passiert…“ Das hat was. Und sei es nur die Botschaft: Befassen wir uns doch (endlich?) damit, was die Bürger wirklich bewegt.

Ich möchte das auf den zukünftigen Landtag ausweiten. Der wäre gut beraten, seine Rolle gründlich zu überdenken. Ich will ihn damit überhaupt nicht infrage stellen. Auch wenn mangels Kompetenz die Zahl der Gesetzesbeschlüsse abnimmt, bietet er nach wie vor die beste Möglichkeit, die Landesregierung zu kontrollieren. Abgeordnete sind wichtige Bindeglieder zwischen Bürgern und politischem System. Aber zu sehr hat man sich in den letzten Jahren damit beschäftigt, Botschaften nach Brüssel oder Wien abzuschicken, die dann in irgendwelchen Schubladen landen. Wie überhaupt die Wirkung der Landespolitiker auf die Bundesparteien enden wollend ist, siehe zuletzt die Reaktion von SP-Geschäftsführer Darabos auf ein APA-Interview von Michael Ritsch („Zwischenrufe dergestalt sind nicht sonderlich hilfreich“). Und Familienministerin Karmasin wird es wenig beeindrucken, wenn Greti Schmid oder Markus Wallner die Änderungen bei der Familienförderung monieren. Oder denken Sie an die Fülle von Anfragen, die eher der Medienpräsenz dienen, denn wirklich beantwortet werden wollen, sonst würde nicht bei jeweils über 20 Anfragen nur ein Bruchteil im Landtag diskutiert. Unser Landtag wird seine Rolle im Europa der Regionen neu definieren müssen, um seine Legitimation zu untermauern. Er wird darüber nachdenken müssen, ob die Instrumente der direkten Demokratie nicht noch ausbaufähig sind.

Ein Zweites: Die Bundespolitik beweist, dass die Bürger das ständige Drücken vor Entscheidungen satt haben. Der oö. Landeshauptmann Pühringer meinte soeben: „Die Menschen wollen mit ihren Problemen ernst genommen werden und erwarten von der Politik Lösungsvorschläge.“ Warum wird Angela Merkel auch von ihren Gegnern respektiert? Weil sie nicht Politik moderiert, wie wir das von unserem Führungsduo auf Bundesebene täglich erleben, sondern entscheidet. Auch auf die Gefahr hin, Fehler zu machen. Und über Alois Mock, der unlängst schwer krank seinen Achtziger erlebt hat, schrieb der stets kritische Hans Rauscher im „Standard“: „Nach heutigen Maßstäben war Mock ein seltsamer Politiker. Er hat nämlich etwas gewollt… und – das kann man von wenigen heute sagen – man musste ihn selbst ernst nehmen.“

Warum liest man in den durchaus bemerkenswerten VN-Interviews mit Jungpolitikern aller Couleurs so oft, dass „in der Politik nichts weitergeht“? Wir wollen also von unseren Politikerinnen und Politikern, dass sie so agieren, dass wir sie ernst nehmen können.

wolfgang.burtscher@vorarlbergernachrichten.at
Wolfgang Burtscher, Journalist und ehemaliger ORF-Landesdirektor, lebt in Feldkirch.
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