Jürgen Weiss

Kommentar

Jürgen Weiss

Personenwahl

Vorarlberg / 25.08.2014 • 19:21 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Für die Wahl der 36 Damen und Herren, die den nächsten Vorarlberger Landtag bilden werden, haben wir die Auswahl unter 321 Kandidatinnen und Kandidaten, die von neun verschiedenen Parteien vorgeschlagen wurden. Wer davon tatsächlich in den Landtag einziehen wird, ergibt sich in erster Linie aus der von den Parteien vorgenommenen Reihung. Die bisherige Möglichkeit, mit Vorzugsstimmen auf diese Reihung Einfluss zu nehmen, war sehr bescheiden. Lediglich zweimal kamen auf diese Weise von der Partei nicht vorgesehene Abgeordnete in den Landtag (1989 Dietger Mader von der FPÖ und 2009 Vahide Aydin von den Grünen).

Heuer wurde dieses System wesentlich verbessert. Man kann jetzt fünf statt bisher drei Vorzugsstimmen vergeben und der Punktewert der Vorzugsstimme wurde verdoppelt, jener der Parteireihung verringert. Das bleibt zwar noch deutlich hinter der Persönlichkeitswahl in der Schweiz und in Südtirol zurück, dort sind nämlich nur die für die einzelnen Kandidaten abgegebenen Stimmen maßgeblich, und häufig sind die Wahlvorschläge überhaupt nur alphabetisch gereiht, vielfach können Kandidaten auch gestrichen werden. Für unsere Verhältnisse haben aber die Parteien durchaus Mut zur Ungewissheit gezeigt.

Eine zweite Ursache für die Wirkungslosigkeit des Vorzugsstimmensystems blieb allerdings unangetastet. Die größeren Parteien werben auch weiterhin um Vorzugsstimmen für ihre erstgereihten Kandidaten, deren Einzug in den Landtag ja ohnedies nicht fraglich ist. Bis zu 70 Prozent der Vorzugsstimmen wurden bisher auf diese Weise abgesaugt, da blieb für die anderen nicht mehr viel übrig. Dazu kommt, dass die Spitzenkandidaten in allen vier Wahlbezirken kandidieren und auf diese Weise Vorzugsstimmen für Mandate sammeln, die sie dann gar nicht annehmen können. Auf diese Weise wird die Wahl von 36 Abgeordneten immer mehr zu einer mit Vorzugsstimmen unterstützten Entscheidung zwischen den Spitzenkandidaten.

Die deutlich jüngsten Kandidaten, mit einem Altersschnitt von 40 Jahren, haben die Neos. Allerdings sehen sie bei der Frauenquote ziemlich alt aus, lediglich 17 Prozent sind – abgesehen von den drei ausschließlich männlichen Kandidaten der Piraten – der mit Abstand niedrigste Wert, auch wenn sie als einzige Partei eine Frau an der Spitze haben. Am höchsten ist der Frauenanteil bei den Grünen mit 56 Prozent, gefolgt von der SPÖ und der Plattform für Familien, die mit der häufigen gleichzeitigen Kandidatur von Ehepartnern ihrem Namen alle Ehre macht. Die Volkspartei kommt auf einen Frauenanteil von 30 Prozent, die FPÖ auf lediglich 23 Prozent. Insgesamt gesehen sind unter den 321 Kandidaten nur 118 oder 37 Prozent Frauen. Nachdem sie die Mehrheit der Wählerschaft stellen, liegt hier für Vorzugsstimmen ein großes Potenzial.

juergen.weiss@vorarlbergernachrichten.at
Jürgen Weiss vertrat das Land als Mitglied des Bundesrates zwanzig Jahre
lang in Wien und gehörte von 1991 bis 1994 der Bundesregierung an.
Die VN geben Gastkommentatoren Raum, ihre persönliche Meinung zu äußern.
Sie muss nicht mit der Meinung der Redaktion übereinstimmen.

Du hast einen Tipp für die VN Redaktion? Schicke uns jetzt Hinweise und Bilder an redaktion@vn.at.