Viel Geld für neue Schulhäuser

Vorarlberg / 28.08.2014 • 21:10 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Werden vom Land kräftig unterstützt: Investitionen der Vorarlberger Gemeinden in Pflichtschulbauten.
Werden vom Land kräftig unterstützt: Investitionen der Vorarlberger Gemeinden in Pflichtschulbauten.

Geht es nach Schätzungen des Landes, so wird im Pflichtschulbau kräftig investiert.

Bregenz. (VN-tw) Neue Steuergesetze sorgen mitunter für zögerliche Investitionsfreude. Und dies kann sowohl bei Unternehmen als auch bei der Öffentlichen Hand der Fall sein. Ein Beispiel dafür bildet das sogenannte 1. Stabilisationsgesetz des Bundes, das 2012 in Kraft getreten ist. Betroffen von diesem Gesetz sind vor allem Kommunen.

Ihnen wurde nämlich damit die Möglichkeit des Vorsteuerabzuges bei Investitionen in Pflichtschulen praktisch über Nacht gestrichen. In der Folge traten die Finanzplaner in den Rathäusern naturgemäß zum Teil kräftig auf die Ausgabenbremse.

Vorhaben auf Eis gelegt

Eine ganze Reihe geplanter Neubauten und Sanierungsvorhaben im Bereich der Pflichtschulen blieben deshalb in der Schublade liegen oder wurden zwischenzeitlich auf Eis gelegt. Investitionen der Öffentlichen Hand, sprich von Land und Gemeinden, gelten in der Wirtschaft aber als wichtige Faktoren und willkommene Impulse. In der Schublade bringen Bauprojekte der Wirtschaft nämlich nichts. Aus diesem Grund sprang im Juni dieses Jahres das Land ein und hob in Absprache mit dem Vorarlberger Gemeindeverband die Fördersätze für Pflichtschulbauten aus Bedarfszuweisungen von 18 auf 28 Prozent an.

Jährlich 3,6 Millionen vom Land

„Durch diese maßgebliche Verbesserung unterstützen wir die Gemeinden bei wichtigen Investitionen im Bildungsbereich. Nach aktuellem Wissensstand werden in den kommenden vier bis fünf Jahren rund 200 Millionen Euro von den Gemeinden in den Bau oder die Sanierung von Pflichtschulen investiert“, bestätigt LH Markus Wallner. „Das Land wird dadurch jährlich voraussichtlich  rund 3,6 Millionen Euro ans zusätzlichen Förderungen zur Verfügung stellen.“

„Wichtige Modernisierung“

Dem Thema Bildung „und damit auch dem Bau moderner und bestens ausgestatteter Schulgebäude messen Land und Gemeinden besondere Bedeutung zu“. In zahlreichen der 96 Kommunen des Landes stünden in den nächsten Jahren große Projekte in den Startlöchern, darunter die Volks- und Mittelschule Vorkloster in Bregenz, Neubauten der Volksschule Dornbirn-Edlach, der Mittelschule Hard-Markt, der Volksschule in Höchst oder der Volksschule Lauterach-Dorf. Damit erfahre die Infrastruktur der Pflichtschulen im westlichsten Bundesland der Alpenrepublik eine wichtige Modernisierung.

Überaus positive Nebeneffekte

Ein für Wallner ebenso wichtiger positiver Nebeneffekt der Zusatzförderung: „Neben der Sicherung einer hohen Ausbildungsqualität geht damit auch eine finanzielle Entlastung für die betroffenen Gemeinden einher. Mit der erhöhten Förderung aus Bedarfszuweisungen lässt sich nämlich die Verteuerung bei Pflichtschulinvestitionen, welche die Vorsteuer-Neuregelung gebracht hat, wenigstens zum Teil abfedern.“

„Beweis für Eigenständigkeit“

Darüber hinaus, so der Landeshauptmann im Gespräch mit den VN, erhalte die Vorarlberger Bauwirtschaft durch die Realisierung von Millionenprojekten, die zum Teil in den Schubladen der Rathäuser lagerten, wichtige Impulse.

Und Wallner abschließend: „Einmal mehr zeigt das Land Vorarlberg damit auf, dass es gewillt ist, eigenständige Wege zu gehen. Gerade in Bildungsfragen haben wir dies bereits mehrfach unter Beweis gestellt.“

Wir zeigen damit einmal mehr Wille zur Eigenständigkeit.

LH Markus Wallner

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