Ein Papierstück lässt die Emotionen hochkochen

Vorarlberg / 19.11.2014 • 19:53 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Michael Ritsch hielt seine Enttäuschung nicht zurück. Foto: MK
Michael Ritsch hielt seine Enttäuschung nicht zurück. Foto: MK

Leidenschaftliche Debatte über getrennte Stimmzettel bei der Gemeindewahl.

BREGENZ. (VN-mip) Dass Michael Ritsch ein emotionaler Redner ist, ist hinlänglich bekannt. Sogar für ihn außergewöhnlich leidenschaftlich fiel die Rede zu den Gemeindewahl-Stimmzetteln aus. Der Grund: Die Grünen hätten vor der Wahl mit Rot und Blau ausgemacht, dass, egal wer in die Regierung komme, zwei getrennte Stimmzettel für Bürgermeister- und Gemeindevertretungswahl beschlossen werden sollen. Am Mittwoch stellte der SPÖ-Klubobmann einen dementsprechenden Antrag. Und die Grünen gingen nicht mit.

Ritsch gab sich enttäuscht: „Bei aller Freundschaft, das nehme ich persönlich.“ Folgeredner Hubert Kinz (FPÖ) stellte fest, dass „sich mit Personen an der Macht etwas ändert. Herr Rauch bleibt davon nicht verschont.“ Neos-Chefin Sabine Scheffknecht meinte: „Die Situation zwingt den Landesrat, öffentlich Wortbruch einzugestehen.“

Während sich die ÖVP-Abgeordneten gar nicht sicher waren, ob die hohe Anzahl ungültiger Stimmen überhaupt am Stimmzettel liegt, argumentierte Grünen-Klubobmann Adi Gross: „Wir müssen ein reguläres Verfahren einhalten.“ Landesrat Johannes Rauch (Grüne) erklärte, dass eine Änderung in dieser Legislaturperiode definitiv kommen werde. Für die aktuelle Wahl gehe es sich aber sowieso nicht aus. FPÖ-Chef Dieter Egger sah in solchen „Umfallern“ den Grund für Politikverdrossenheit. Am Ende dieser emotionsgeladenen Debatte beschlossen die Regierungsparteien einen Abänderungsantrag, dass das Gemeindegesetz evaluiert werden soll. Darin enthalten: Zwei getrennte Stimmzettel.