„Bin freies Spiel der Kräfte gewohnt“

Vorarlberg / 22.03.2015 • 18:49 Uhr / 9 Minuten Lesezeit

5037 Hörbranzer haben am Sonntag die Qual der Wahl. Gemeindechef kann nur einer werden.

Schwarzach. In Sachen Stichwahl scheinen die Hörbranzer Wahlberechtigten bereits geübt zu sein: Auch nach der Gemeindewahl vor fünf Jahren hatte sich Gemeindeoberhaupt Karl Hehle einer Stichwahl stellen müssen. Damals konnte sich Hehle mit 57 Prozent gegen den Freiheitlichen, Thomas Hagen, durchsetzen. Hagen erhielt 43 Prozent der Stimmen. Diesmal steigt Hehle gegen Hagens Parteifreund Josef Siebmacher in den Ring. Siebmacher ist für die FPÖ als Gemeinderat tätig. Die VN luden Hehle und Siebmacher im Vorfeld der Stichwahl, am Palmsonntag, zu einem Streitgespräch.

Zu Beginn des Gesprächs eine Frage an beide: Warum sollen die Hörbranzer Sie zum Bürgermeister wählen?

Hehle: Das ist für mich ganz einfach: Weil ich der bessere Bürgermeister bin.

Siebmacher: Es läuft eben nicht alles so gut wie versucht wird es darzustellen. Die Volksseele in Hörbranz ist unzufrieden und es laufen die Projekte nicht rund. Gruppen werden immer wieder gegeneinander ausgespielt, dafür gibt es genügend Beispiele. Das Klima in der Gemeinde ist nicht unbedingt ein gutes. Die Schuld dafür liegt nicht bei der Opposition, sondern an der Amtsführung des Bürgermeisters in den letzten zehn Jahren. Aus den genannten Gründen ist eine Änderung im Interesse von Hörbranz dringend notwendig.

Hehle: Das, was der Josef Siebmacher hier erklärt, entspricht einfach nicht den Tatsachen. Wenn jemand dafür verantwortlich ist, dass es überhaupt zu einer Entzweiung gekommen ist, dann trägt er selbst daran Schuld.

Herr Bürgermeister, Ihre Liste hat sowohl bei den Wahlen vor fünf Jahren als auch bei der Gemeindewahl 2015 Stimmen verloren. Sind Ihnen Fehler unterlaufen oder würden Sie rückblickend manches anders machen?

Hehle: Dazu möchte ich eines gleich grundsätzlich sagen: Ich habe diesmal bei der Bürgermeister-Direktwahl ein deutlich besseres Ergebnis erzielt als vor fünf Jahren. Die Partei hat leider ein Prozent verloren, die Gründe dafür liegen auch im starken Zugewinnen der Grünen und dem erstmaligen Antreten der Neos. Je mehr Kuchenstücke es gibt, desto kleiner wird das einzelne Stück. Das liegt in der Natur der Sache. Ein weiterer Wermutstropfen, der sich für uns negativ ausgewirkt hat, ist der abermalige Rückgang der Wahlbeteiligung. Es ist uns offensichtlich nicht gelungen, unsere Leute zum Wählen zu motivieren.

Eine Frage an den Herausforderer: Welche Bereiche liegen in Hörbranz besonders im Argen und was würden Sie als neuer Bürgermeister zuerst angehen?

Siebmacher: Wir sehen grundsätzlich viele Baustellen in Hörbranz. Es gibt verschiedene Themen, die in den letzten Jahren angegangen wurden und dazu geführt haben, dass Gräben aufgerissen worden sind. Verschiedene Bevölkerungsgruppen wurden gegeneinander ausgespielt. Als Beispiel dafür möchte ich einmal das Projekt „Haus der Zukunft“ nennen, bei dem eine lang eingesessene Hörbranzer Familie österreichweit vorgeführt wurde. Auch beim Autobahnzollamt sind wieder die Gerichte beschäftigt. Man beschreitet eigentlich immer den Gerichtsweg, bevor man mit den Leuten das Gespräch sucht. Es wird vielfach der obere Teil des Dorfes mit dem unteren Teil gegeneinander ausgespielt. Diese Vorgangsweise hat beim Vorhaben Musikprobelokal sogar soweit geführt, dass der Briefkasten einer Anrainerfamilie mit Fäkalien beschmiert wurde. Es sind also Dinge passiert, die in einem Dorfleben, bei dem das gemeinsame Miteinander im Mittelpunkt stehen sollte, so nicht tragbar sind. Solche Dinge gilt es zu verändern. Auch in der Gemeindepolitik möchte ich einiges verändern. Derzeit stellt es sich so dar, dass Ideen, die von anderen Gruppierungen eingebracht werden, anonymisiert dargestellt werden. Offensichtlich will man damit verhindern, dass gute Vorschläge aus einer anderen Fraktion kommen. Wir müssen wieder dahin kommen, dass gute Ideen über Parteigrenzen hinweg akzeptiert werden. Nur so kann es mit Hörbranz wieder aufwärts gehen.

Hehle: Diese Darstellungen von Herrn Siebmacher sind klar und deutlich zurückzuweisen. Es entspricht nicht der Wahrheit, dass Gräben aufgerissen wurden oder bestehen. Falls dies aus seiner Sicht der Fall sein sollte, so hat Siebmacher diese Gräben selbst aufgerissen. Weit über 90 Prozent aller Entscheidungen in der Gemeindevertretung sind einstimmig oder mit großer Mehrheit gefällt worden. Diese Tatsache beweist, dass es trotz fehlender absoluter Mehrheit oft gelingt, den Großteil der Gemeindevertreter von der Richtigkeit eines Beschlusses überzeugen zu können.

Nachdem es keine absolute Mehrheit in der Hörbranzer Gemeindestube gibt, eine Frage an beide Stichwahlkandidaten: Wer von Ihnen beiden auch immer in der Stichwahl siegen wird, gibt es Präferenzen für eine Koalition?

Siebmacher: Ich halte das Bilden von Koalitionen, wie man sie von der Landes- und Bundesebene kennt, in einer Kommune wie Hörbranz für nicht angemessen. In einer Gemeinde geht es um ganz grundlegende Geschichten und Dinge, die größtenteils mit dem Hausverstand zu tun haben. Von unserer Seite gibt es deshalb eine klare Absage an eine fixe Koalition, wo man sich binden muss. Ich finde, eine solche Konstellation hat im dörflichen Zusammenleben keinen Platz. Es gibt 27 motivierte Leute in der Gemeindevertretung und ich unterstelle ihnen allen, dass sie das Beste für Hörbranz wollen – ganz egal, ob schwarz, grün, pink oder blau. Es geht nämlich um den Wettbewerb der guten Ideen und nicht der politischen Farben. In den letzten Jahren hat es sich beispielsweise gezeigt, dass wir mit den Grünen eine sehr gute Zusammenarbeit haben. Es gibt zahlreiche Anträge, die wir gemeinsam eingebracht haben. Auch mit der SPÖ und mit Teilen der ÖVP pflegen wir eine sehr gute Gesprächsbasis.

Hehle: Wir arbeiten bereits seit fünf Jahren mit dem freien Spiel der Kräfte, das bin ich also längst gewohnt und ist für mich nichts Neues.

Noch eine Frage an beide: Bei einer Stichwahl kann naturgemäß nur einer gewinnen. Könnten Sie sich vorstellen, als Vizebürgermeister zu fungieren?

Hehle: Die Funktion eines Vizebürgermeisters ist für mich aus persönlichen Gründen nicht vorstellbar. Ich habe eine Verpflichtung und eine Familie mit Kindern. Ich würde mich höchstwahrscheinlich völlig aus der Kommunalpolitik zurückziehen. Die endgültige Entscheidung darüber werde ich nach der Stichwahl am Palmsonntag treffen. Ich gehe jetzt davon aus, dass der Bürgermeister am Abend vom Wahlsonntag Karl Hehle heißen wird. Erst dann, wenn dies wider Erwarten nicht der Fall ist, werde ich darüber nachdenken müssen.

Siebmacher: Ich habe mir offen gestanden noch keine Gedanken darüber gemacht, ob ich nach der Stichwahl die Funktion eines Vizebürgermeisters von Hörbranz übernehmen würde. Falls das Ergebnis der Stichwahl dies ermöglichen würde, so wird man freilich darüber reden müssen – falls die stärkste Fraktion in unserer Gemeinde überhaupt dazu bereit ist.

Wie wollen Sie beide in den nächsten Tagen noch die Wählerschaft von sich überzeugen und zur Wahl bewegen?

Siebmacher: Wir haben noch Informationsmaterial und werden auch Aussendungen verschicken. Neue Plakataktionen wird es von unserer Seite aber keine mehr geben. Im Dorf kennt man sich, die Menschen wissen, wo sie einen einzuordnen haben.

Hehle: Wir werden noch alles daran setzen, um möglichst viele Leute dazu bewegen zu können, an der Wahl teilzunehmen. Es wäre aus meiner Sicht denkbar schlecht für die Gemeinde Hörbranz, wenn es zu einem knappen Ergebnis bei einer geringen Wahlbeteiligung kommt.