Ärztedienste weiter unter Kontrolle

Vorarlberg / 14.04.2015 • 20:59 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Ein Beispiel für die Entlastung der Stationsärzte ist die Einrichtung der ambulanten Erstversorgungseinheit im LKH Bregenz. Foto: VN/Paulitsch

Ein Beispiel für die Entlastung der Stationsärzte ist die Einrichtung der ambulanten Erstversorgungseinheit im LKH Bregenz. Foto: VN/Paulitsch

Arbeitsinspektorat ist mit den bislang getroffenen Maßnahmen aber zufrieden.

Bregenz. (VN-mm) Bei den Kontrollen der Ärztedienstzeiten in den Spitälern will das Arbeitsinspektorat auch künftig nicht lockerlassen. „Bis Ende Juni müssen die neuen Arbeitszeitmodelle stehen. Ab Mitte der zweiten Jahreshälfte wird es Überprüfungen geben, ob die Maßnahmen greifen“, sagt Elisabeth Martin. Sie hatte im März 2013 den Stein mit einer Anzeige gegen Gerald Fleisch, den Direktor
der Krankenhausbetriebsgesellschaft (KHBG), wegen massiver Übertretungen der Arbeitszeiten im Landeskrankenhaus Bregenz ins Rollen gebracht. In der Folge wurde Fleisch zu einer Verwaltungsstrafe von 28.000 Euro verdonnert. Das Krankenhaus Dornbirn fasste wegen des gleichen Problems zwei Aufsichtsbeschwerden aus. Mehr war in diesem Fall nicht möglich. Mittlerweile wurden dennoch in allen Spitälern entsprechende Veränderungen eingeleitet. „Sie bemühen sich wirklich“, merkt Elisabeth Martin lobend an.

250 neue Dienstposten

Sorgte Vorarlberg sogar auf Bundesebene lange für negative Schlagzeilen, kann die Arbeitsinspektorin jetzt die obersten Behörden mit guten Neuigkeiten versorgen. So hat die KHBG seit 2013 unter anderem zusätzlich rund 250 neue Dienstposten geschaffen, Verbesserungsmaßnahmen für Turnusärzte gesetzt, die monatlichen Zulagen für ärztliche Mitarbeiter erhöht, Erleichterungen für ärztliche Dienstnehmer ab 50 eingeführt sowie die Kleinkinder-, Kinder- und Schülerbetreuung ausgebaut. Insgesamt 23 Maßnahmen listet der KHBG-Direktor in einem Schreiben an das Arbeitsinspektorat auf. Er betont auch, dass Vorarlberg derzeit über einen ausgewogenen medizinischen Mitarbeiterstand verfüge.

Das Krankenhaus Dornbirn hat die Schelte ebenfalls ernst genommen und die Dienstposten entsprechend aufgestockt. Im Ärztebereich wurden 12,70 neue Stellen geschaffen, in der Pflege sind es 18,35 Dienstposten. Eine Berichterstattung über weitere Fortschritte, die der Einhaltung des Ärztearbeitszeitgesetzes dienlich sind, erfolgt laut Elisabeth Martin regelmäßig. Sie spricht von einer mittlerweile sehr guten Zusammenarbeit mit den Krankenhausverantwortlichen. Wie sich das neue Ärztearbeitszeitgesetz, das bekanntlich nur noch 48 Wochenstunden vorsieht, nach dem Ende der Opt-out-Regelung umsetzen lässt, muss sich erst weisen. „Wir werden jedoch ein Auge darauf haben“, kündigt Elisabeth Martin an. Bis Ende September arbeiten 90 Prozent der Spitalsärzte noch über die jetzt EU-konforme Arbeitszeit hinaus länger. Dann endet die mit der Ärztekammer vereinbarte Opt-out-Regelung. Ab Juli 2021 ist kein Opt-out mehr möglich. Ab dann darf auch die Wochenarbeitszeit bei verlängerten Diensten im Durchschnitt 48 Stunden nicht überschreiten.

Mehrarbeit ist laut dem neuen Ärztearbeitszeitgesetz nur noch in außergewöhnlichen Fällen möglich. Diese müssen dem Arbeitsinspektorat jedoch gemeldet werden. Die Nichteinhaltung der Anzeigepflicht ist strafbar.

Die Krankenhäuser bemühen sich inzwischen wirklich sehr.

Elisabeth Martin