Wolfgang Burtscher

Kommentar

Wolfgang Burtscher

Rücktrittskultur?

Vorarlberg / 17.05.2015 • 19:15 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Der geschlossene Rücktritt der englischen Wahlverlierer noch in der Wahlnacht oder der Rücktritt des Bremer Bürgermeisters Böhrnsen wegen des Verlusts von sechs Prozent der Stimmen haben uns wieder vor Augen geführt, wie wenig die politische Rücktrittskultur bei uns entwickelt ist. Die „ZEIT“ hat einmal, nach dem Rücktritt des deutschen Verteidigungsministers Guttenberg, wegen seiner abgekupferten Dissertation, gemeint: „Ein Politiker, der nach einem offenkundigen Fehlverhalten rechtzeitig den Hut nimmt, kann damit rechnen, dass ihm Respekt gezollt wird.“ Im Gegensatz dazu zählen, so die „ZEIT“, in Österreich Tugenden, die der Boxersprache entlehnt sind: Steherqualitäten. „Kaum jemals, dass ein sichtlich angeschlagener und bereits angezählter Politiker das Handtuch wirft. Er klammert sich vielmehr so lange an die Seile, bis sich seine Gegner müde geschlagen haben und sich entkräftet in die Unschuldsvermutung fügen.“

In Österreich treten Politiker höchstens zurück, wenn sie abgewählt werden, oder weil ihnen der Parteiapparat nicht mehr folgt: Wolfgang Schüssel nach der Wahl 2006 und Michael Spindelegger 2014 oder Alfred Gusenbauer 2008; oder weil sie wegen krimineller Machenschaften gar nicht mehr anders können, wie etwa in Kärnten (Scheuch, Martinz). Laufendes politisches Versagen wie bei Unterrichtsministerin Heinisch-Hosek (vom Datenleck, bei dem geheime Testergebnisse in Rumänien auftauchen, über das Chaos mit der Zentralmatura bis zur abgesagten PISA-Studie) oder beim früheren Verteidigungsminister Darabos genügt nicht oder erst mit Verspätung für den Rücktritt. Jörg Haider konnte fast ungestraft vor SS-Veteranen über das Dritte Reich schwärmen. Die früheren SP-Minister Leopold Gratz und Karl Blecha waren in zwei Skandale verwickelt und sind erst nach mehreren Untersuchungsausschüssen und Gerichtsverfahren zurückgetreten. Umso mehr bleibt im Gedächtnis, dass der VP-Unterrichtsminister Piffl-Percevic zurückgetreten ist, weil er das neunte Gymnasialschuljahr nicht durchgebracht hat, oder der Rücktritt des Bundeskanzlers Josef Klaus (VP) von allen Ämtern nach der Wahlniederlage 1970 gegen Bruno Kreisky, oder Kreisky selbst, der 1983 die absolute Mehrheit verlor und unmittelbar danach zurücktrat – zur Erinnerung: mit 47,6 Prozent der Stimmen!

Und Vorarlberg? Jemals von einem Rücktritt gehört? Einzig Herbert Sausgruber habe nach der Wahlniederlage 1999 eine Stunde lang intern über einen Rücktritt wenigstens nachgedacht. Beim antisemitischen Sager von Dieter Egger hat es keine Sekunde Rücktrittsgedanken gegeben, aber immerhin nach sechs Jahren Nachdenkzeit eine Entschuldigung aus kalkulierten Gründen. Ein Verlust von neun Prozent hat bei Landeshauptmann Wallner ebenso wenig zu Rücktrittsüberlegungen geführt wie das Abrutschen auf unter neun Prozent bei Michael Ritsch. Kein Wunder, dass Politologen wie Peter Filzmeier meinen, dass das Vertrauen in die Politik in Österreich schon so erschüttert sei, dass man auf dem Niveau von Chile und Katar stehe. Aber lassen wir uns überraschen. In Österreich stehen heuer noch drei Landtagswahlen bevor. Namentlich jene in Wien könnte ein politisches Erdbeben auslösen, das über die Bundeshauptstadt hinaus geht. Arnulf Häfele hat unlängst in diesem Blatt eine Wette angeboten, „dass Werner Faymann als Kanzler länger im Amt bleibt als viele Chefredakteure, die über das Ende seiner Ära sinnieren“. Ich bin fast geneigt, die Wette anzunehmen.

In Österreich treten Politiker höchstens zurück, wenn sie abgewählt werden.

wolfgang.burtscher@vorarlbergernachrichten.at
Wolfgang Burtscher, Journalist und ehemaliger ORF-Landesdirektor, lebt in Feldkirch.