Sozialfonds saugt viel Geld ab

bregenz. (VN-mm) Der von Land und Gemeinden finanzierte Sozialfonds benötigt immer mehr Geld. Wie aus dem den VN vorliegenden Tätigkeitsbericht hervorgeht, stieg der Bedarf im vergangenen Jahr um rund 24,4 Millionen Euro. Das entspricht einer Zunahme um mehr als neun Prozent.

Am stärksten fielen die Steigerungen demnach im Bereich der Pflege aus. Dort stehen Ausgaben von 108,7 Millionen Euro zu Buche. Aber auch in die bedarfsorientierte Mindestsicherung musste kräftig investiert werden (26,7 Millionen Euro). Das waren im Vergleich zu 2013 um 3,7 Millionen Euro mehr. Wie die VN unlängst berichteten, sind die im Vergleich zum Voranschlag wesentlich höheren Ausgaben vor allem auf die anhaltend schlechte Arbeitsmarktsituation sowie die Zunahme an anerkannten Konventionsflüchtlingen zurückzuführen. Mit der Anerkennung ist in der Regel auch ein Wechsel von der Grundversorgung in die Mindestsicherung verbunden.

Über dem Voranschlag

Insgesamt mussten Land und Gemeinden 222,2 Millionen Euro für den Sozialfonds aufbringen. Diese Summe überstieg den Voranschlag um immerhin 8,4 Millionen Euro. Vom Finanzbedarf des Sozialfonds trägt das Land 60 Prozent, die Gemeinden übernehmen 40 Prozent. Für 2014 hieß das in Zahlen ausgedrückt: Das Land hatte 133,3 Millionen Euro zu berappen. Für die Gemeinden galt es, immerhin noch 88,8 Millionen Euro aufzubringen. Geld, das in den Kassen der Kommunen oft schmerzlich fehlt. Der Beitrag, den die einzelnen Gemeinden zu leisten haben, richtet sich nach deren Finanzkraft. Mit 13,3 Millionen Euro ist die Stadt Dornbirn der Hauptzahler, gefolgt von Bregenz und Feldkirch.

Laut Rechnungsabschluss, den die Landesregierung in ihrer obligaten Dienstagsitzung behandeln wird, lässt sich die Budgetüberschreitung beim Sozialfonds auf mehrere Ursachen zurückführen. Neben der bedarfs­orientierten Mindestsicherung hat offenbar auch der frühere Start des Kollektivvertrags für Sozial- und Gesundheitseinrichtungen zu Mehrkosten in der Höhe von rund 5,3 Millionen Euro geführt. In der stationären Pflege fielen rund 2,5 Millionen Euro als Mehrbedarf an. Minderausgaben und Mehreinnahmen gab es in der Integrationshilfe, in der Kinder- und Jugendhilfe sowie im Bereich Sozialpsychiatrie und Sucht.

Der Sozialfonds wurde 1997 gegründet. Aufgabe ist es, soziale Leistungen im Land zu bündeln und jenen Menschen zur Verfügung zu stellen, die auf Hilfe angewiesen sind. Inzwischen gibt es eine Vielzahl von Leistungsangeboten und Angebotsträgern. Heute managt der Sozialfonds rund 350 Leistungspakete, die sich von Schwangerschafts- und Säuglingsdiensten bis hin zur stationären Pflege und Betreuung in Pflegeheimen erstrecken. In Summe erbringen in Vorarlberg mehr als 4500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter direkt oder indirekt Dienstleistungen für Menschen mit Hilfsbedarf. Diese Dienstleistungen werden aus Mitteln des Sozialfonds entweder zur Gänze finanziert oder zumindest mitfinanziert.

Kinder- und Jugendhilfe

In der strategischen Ausrichtung von Leistungsangeboten sollen zukünftig präventive Aspekte in der Kinder- und Jugendhilfe noch mehr an Bedeutung gewinnen. Ein Beispiel stellen die Babywillkommensbesuche als niederschwelliges Hilfsangebot am Lebensbeginn dar. Für Kinder und Jugendliche sind laut Richtlinie des Sozialfonds Präventionsprojekte vorgesehen. Schwerpunkte werden in der Vorbeugung von Gewalt und sexuellen Übergriffen in stationären Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen gesetzt.