Streit ums Gemeindeblatt

25.09.2015 • 18:07 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Lustenauer Opposition fordert „Meinungsvielfalt“ in Gemeindeblatt. VP lehnte Antrag ab.

Lustenau. (VN-tw) „Jede im Rathaus vertretene Fraktion soll einmal im Monat eine halbe A4-Seite im Gemeindeblatt zur Verfügung gestellt bekommen, um kommunalpolitische Stellungnahmen und Ideen präsentieren zu können.“ So hieß es in einem Antrag bei der jüngsten Rathaussitzung, den Vertreter von Freiheitlichen, Grünen sowie Sozialdemokraten und der Liste Tekelioglu eingebracht und unterzeichnet hatten.

Ideale Plattform für Diskurs

„Gerade in Zeiten, in denen eine Zuspitzung gesellschaftlicher und politischer Kontroversen zu befürchten ist, wäre es ein Gebot der Stunde, einen sachbetonten offenen Diskurs zu allen Fragen der Gemeindepolitik zuzulassen“, meint FP-Gemeinderat Martin Fitz (44). Ein „neutrales“ Lustenauer Gemeindeblatt wäre jedenfalls aus seiner Sicht „eine ideale Plattform für diese Art des offenen Diskurses“. Der Opposition gehe es dabei „selbstverständlich um eine sachliche Debatte und nicht um Polemik“, betont Fitz, quasi als Sprecher der Oppositionsfraktionen.

Opposition „lässt nicht locker“

Dass die VP mit Bürgermeister Kurt Fischer (52) an der Spitze den „wohlfundierten Antrag zur Meinungsvielfalt“ mit ihrer Absoluten rundweg ablehnte, sorgt bei der Opposition für Kampfgeist: „Wir lassen nicht locker.“