Das Montafon wehrt sich gegen Aus für sein Gericht

29.09.2015 • 17:16 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Das Bezirksgericht Montafon in Schruns ist eine Institution. Darauf will das Tal auch künftig nicht verzichten. Foto: Meznar Media
Das Bezirksgericht Montafon in Schruns ist eine Institution. Darauf will das Tal auch künftig nicht verzichten. Foto: Meznar Media

Standesrepräsentant zeigt sich von fehlender Landessolidarität enttäuscht.

schruns. Für Überraschung und Irritation hat im Montafon die Ankündigung von Justizminister Wolfgang Brandstetter gesorgt, das Bezirksgericht Montafon per 1. Jänner 2017 schließen zu wollen (die VN berichteten). Damit würde eine Institution  geschlossen, welche seit Jahrhunderten fest in der Talschaft verankert sei und auch heute noch dringend gebraucht werde, heißt es.

Wichtige Anlaufstelle

Standesrepräsentant Bürgermeister Herbert Bitschnau schüttelt den Kopf: „Es kann doch nicht sein, dass ein seit 240 Jahren bestens funktionierendes Bezirksgericht zentralistischen Überlegungen aus Wien zum Opfer fällt, die zudem rein finanziell gar nichts bringen, da aktuell keine Mietkosten für den Bund anfallen.“ Dieser Schritt zur weiteren Ausdünnung des ländlichen Raumes sei inakzeptabel. „Das Bezirksgericht Montafon ist nach wie vor eine wichtige Anlaufstelle für die Bevölkerung“, sagt Bitschnau weiter.

Seit 1920 ist der Gerichtsstandort Montafon auch in der Bundesverfassung verankert. Außerdem kann keine Schließung von Wien aus diktiert werden, da der Landeshauptmann ein Vetorecht besitzt. Deshalb konnten die regelmäßig wiederkehrenden Bestrebungen zur Schließung des Gerichts im Einvernehmen von Land und Montafon stets verhindert werden. Vom plötzlichen Sinneswandel des Landes zeigt sich der Standesrepräsentant enttäuscht. Erst kürzlich habe sich die Talschaft in einem Schreiben an den Landeshauptmann für den Erhalt des Gerichts ausgesprochen. „Deshalb ist es irritierend, dass wir vor vollendete Tatsachen gestellt werden.“

Es irritiert, vor vollendete Tatsachen gestellt zu werden.

Herbert Bitschnau