Freiheitliche und SPÖ orten grünen Umfaller

Vorarlberg / 30.09.2015 • 19:58 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Sozial-Card lässt die Wogen hochgehen. Harsche Worte von der SPÖ.

Bregenz. (VN-mip) SPÖ-Chef Michael Ritsch (47) ist ein Freund überspitzter Formulierungen. Auch nach der Sitzung des Sozialausschusses am Mittwoch: „Aus der Soziallandesrätin ist Greti Wiesflecker geworden. Was ein Jahr im Landesrats-Sessel nicht alles bewirken kann.“ FPÖ und SPÖ beantragten eine Sozial-Card, also eine Karte, mit der viele Leistungen günstiger werden. Eine Forderung, die von der zuständigen Landesrätin Katharina Wiesflecker (Grüne, 51) in Oppositionszeiten noch selber erhoben wurde und für deren Ablehnung sie die damalige Landesrätin Greti Schmid kritisierte. Nun lehnten die Grünen ihrerseits den Antrag ab. Für Ritsch steht fest: „Ich bin schockiert, dass die Grünen schlicht und einfach umfallen.“

Ähnlich reagierte Cornelia Michalke (59) von der FPÖ: „Diese Ablehnung ist verwunderlich, weil Katharina Wiesflecker in ihrer ehemaligen Position als grüne Sozialsprecherin noch für die Sozial-Card plädierte. Ein grüner Umfaller mehr.“

Die attackierte Landesrätin wehrt sich: „Die Expertengruppe hat festgestellt, dass eine Sozial-Card nur Sinn macht, wenn sie an die GIS-Gebührenbefreiung gekoppelt ist. Dies würde einen Mehrbedarf von mindestens zehn Millionen Euro bedeuten. Das ist momentan nicht machbar.“ Die starre Einkommensgrenze sei problematisch: „Das trägt zur Verfestigung der Situation bei.“ Wichtiger sei, dass bei den Menschen etwas ankomme. Wie das günstigere Ticket für den öffentlichen Verkehr und die günstigere Kinderbetreuung für arme Familien, die im Ausschuss beschlossen wurden.

Aus der Landesrätin ist Greti Wiesflecker geworden.

Michael Ritsch