Peter Bußjäger

Kommentar

Peter Bußjäger

Grenzzäune

01.10.2015 • 18:15 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Grenzen sind an sich nichts Schlechtes. Sie sichern der jeweiligen Gemeinschaft Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung. Grenzzäune hingegen können grausam sein. Die Empörung über den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban und den von ihm aufgestellten Stacheldraht an den Grenzen seines Landes, durch den Flüchtlinge vom Betreten Ungarns abgehalten werden sollen, ist groß. Er ist allerdings nicht der Einzige, der in den letzten Jahren Zäune errichten ließ, er machte es nur ein bisschen unsympathischer als andere.

Den allergrößten Zaun haben ja die USA an ihrer Grenze zu Mexiko aufgestellt. Das Land, das sich als Einwanderungsland versteht, hat einen Grenzzaun errichtet, der auch auf Google Earth gut sichtbar ist. In den letzten Jahren sind mehrere Tausend Menschen an dieser Grenze gestorben, an Hitze, Durst und Schlangenbissen.

Aber zurück zur Europäischen Union: Es ist wahrscheinlich nicht so gut bekannt, dass es auf dem afrikanischen Kontinent zwei kleine Territorien gibt, die zum Gebiet der Europäischen Union gehören, nämlich die beiden spanischen Städte Melilla und Ceuta. Sie sind durch meterhohe Mauern von dem sie umgebenden marokkanischen Staatsgebiet getrennt. Beim Versuch, die Mauern zu überklettern, sind schon viele Menschen ums Leben gekommen. Diese Mauern vor der Europäischen Union sind mitverantwortlich dafür, dass viele Flüchtlinge den Weg über das Mittelmeer nach Europa antreten.

Ein anderer Grenzzaun, von dem noch weniger zu lesen ist, steht zwischen Griechenland und der Türkei. Die illegale Einwanderung ist in dem Gebiet durch den Zaun zum Erliegen gekommen, stattdessen versuchen die Flüchtlinge, mit Schlauchbooten von der Türkei auf die griechischen Inseln in der Ägäis zu übersetzen.

Die Beispiele zeigen, dass die Bemühungen der Union, politische Flüchtlinge und Armutsmigranten fernzuhalten, geradezu absurde Ergebnisse hervorbringen. Die Grenzzäune bewirken eigentlich nichts, außer, dass sie die Flüchtlinge zwingen, sich auf ihrem Weg nach Europa in große Gefahr zu bringen. Mittelfristig wird es keinen anderen Weg geben, als in den Herkunftsländern Perspektiven für die dort lebenden Menschen zu schaffen. Das zu ermöglichen, dürfte eine der größten Herausforderungen für die internationale Politik werden. Dass Grenzzäune allein nicht reichen, haben wir nunmehr erfahren.

Er ist allerdings nicht der Einzige, der in den letzten Jahren Zäune errichten ließ.

peter.bussjaeger@vorarlbergernachrichten.at
Peter Bußjäger ist Direktor des Instituts für Föderalismus
und Universitätsprofessor in Innsbruck.