Flüchtlingsstrom nach Vorarlberg hält weiter an

05.10.2015 • 17:46 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Tritt am Mittwoch zusammen: Landtag in Bregenz. VN/Steurer
Tritt am Mittwoch zusammen: Landtag in Bregenz. VN/Steurer

Diese Woche 100 Flüchtlinge erwartet. Asylthema – Schwerpunkt im Landtag.

Bregenz. (VN-tw) Die siebte Sitzung des Vorarlberger Landtags steht am Mittwoch ganz im Zeichen der aktuellen Flüchtlingssituation. „Menschen auf der Flucht – Herausforderungen gemeinsam bewältigen“ lautet der Übertitel der Aktuellen Stunde, den diesmal turnusmäßig die Vorarlberger Volkspartei vorgegeben hat.

„Große Hilfsbereitschaft“

Am Montag befanden sich knapp 2400 Flüchtlinge im Land, im Laufe dieser Woche werden weitere 100 erwartet, sagt VP-Klubchef Roland Frühstück (57) im Gespräch mit den VN. „Für Vorarlberg muss das Ziel sein, auch weiterhin aufbauend auf der großen Hilfsbereitschaft der Bevölkerung gemeinsam nach Lösungen für ein gutes Zusammenleben im Land zu suchen“, betont Frühstück. „Dazu zählen Sprach-, Bildungs- und Integrationsprogramme für Flüchtlinge und deren Einbindung in den Arbeitsmarkt, ohne diesen allzu sehr zu belasten.“

Bürgerängste ernst nehmen

Auch eine „faire Aufteilung der Kriegsflüchtlinge und Asylsuchenden auf alle Gemeinden im Land“ ist aus seiner Sicht gefragt. „Gleichzeitig müssen die Sorgen und Ängste der Bevölkerung ernst genommen und bei allen Maßnahmen, die zu setzen sind, berücksichtigt werden.“ Allerdings müsse auch klar sein, dass man künftig nicht umhinkommen werde, „zwischen Kriegsflüchtlingen und jenen Menschen, die aus wirtschaftlichen Erwägungen zu uns kommen, zu unterscheiden“.

Dringliche zum Nahverkehr

Im Anschluss an die Aktuelle Stunde folgt eine Diskussion über die geplante Änderung des Mindestsicherungsgesetzes und der 15a-Vereinbarungen zwischen Bund und Ländern über die Zusammenarbeit im Bereich der Verkehrsdateninfrastruktur durch die österreichische Graphenintegrationsplattform GIP. Auch die Thematik des öffentlichen Verkehrs wird in der Folge zur Sprache kommen.

Prüfbericht als Reizthema

Die Neos mit Landessprecherin Sabine Scheffknecht (35) machen jedenfalls den „Gemeindeverband PNV Unteres Rheintal“ zum Thema in einer Dringlichen Anfrage (die VN berichteten mehrfach). Auch die Sozialdemokraten mit Klubchef Michael Ritsch (45) brachten eine Dringliche Anfrage ein. Ritsch geht dabei auf die Primärversorgungszentren ein. Weitere Schwerpunkte bei der siebten Sitzung: der Prüfbericht des Landesrechnungshofes mit dem Titel „Umsetzung  der Empfehlungen aus den Prüfungen 2011 bis 2013“ sowie die Themen gleichgeschlechtliche Partnerschaften und Kanalisationsgesetz.

Sozialcard und Forstwirtschaft

Auch der Fortbestand des Jägerbataillons 23 oder der Rechenschaftsbericht des Landeskriegsopferfonds für das Jahr 2014 einschließlich des Prüfberichtes der Abteilung Gebarungskontrolle über die Gebarungsprüfung sowie die Sozialcard werden debattiert. Zu guter Letzt steht auch der Bericht über die Land- und Forstwirtschaft auf dem Sitzungsprogramm.

Live-Übertragung der Sitzung unter VOL.AT