„Koalition keine Liebesheirat“

Vorarlberg / 18.10.2015 • 19:50 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Müssen nach einem Jahr Koalitionsarbeit harte Oppositionskritik einstecken: LH Markus Wallner (r.) und LR Johannes Rauch.  Foto: VN/Steurer
Müssen nach einem Jahr Koalitionsarbeit harte Oppositionskritik einstecken: LH Markus Wallner (r.) und LR Johannes Rauch. Foto: VN/Steurer

Ein Jahr Schwarz-Grün im Land: Regierung feiert sich selbst, Opposition sieht hingegen große Baustellen.

Bregenz. (VN-tw) Ein Jahr ist ins Land gezogen, seit Landeshauptmann Markus Wallner (48, VP) die Grünen in die Landesregierung geholt hat. Seither sitzen Johannes Rauch (56) und Katharina Wiesflecker (51) als Landesräte auf der Regierungsbank. Wallner sah sich nach dem Verlust der Absoluten bei der Landtagswahl 2014 dazu gezwungen, einen Partner in das Landesparlament zu holen. Die Vertreter der Regierungsparteien von Schwarz und Grün stellen sich nach zwölf Monaten Koaltionsarbeit naturgemäß ein positives Zeugnis aus.

Konstruktive Zusammenarbeit

Dass aus Sicht der Volkspartei eine Zusammenarbeit nötig war, lässt VP-Klubobmann Roland Frühstück (57) unmissverständlich durchblicken: „Eine Koalition ist keine Liebesheirat. Dennoch haben Volkspartei und Grüne bisher bewiesen, dass sie konstruktiv zusammenarbeiten können.“

Herausforderung Asylthema

Frühstück verweist auf die beachtlichen Herausforderungen, die in dieser Zeitspanne bewältigt werden konnten. Und: „Das Arbeitsmotto arbeiten statt streiten hat sich bewährt.“ Schwarz und Grün würden den Weg gemeinsam mit aller Konsequenz gehen und die Schule der Zukunft verwirklichen, versprach Frühstück. Die größte Herausforderung liege derzeit im Bereich der Unterbringung und Integration von Kriegsflüchtlingen. „Wichtig ist, dass wir unsere Werte deutlich kommunizieren. Schutz können wir nur jenen gewähren, die ihn wirklich nötig haben.“

Gross: „Nicht immer einfach“

Eine ähnlich positive Bilanz ziehen die Grünen. „Die Umstellung hin zur Regierungsverantwortung ist weitgehend gelungen“, meint deren Klubchef Adi Gross (53). Dass sich die Grünen nicht immer leicht damit tun, gesteht Gross aber ein. „Das Spannungsverhältnis zwischen grünen Zielen und deren Umsetzbarkeit ist nicht immer einfach zu bewältigen.“ Die Zusammenarbeit mit Schwarz umschreibt Gross dennoch mit „konstruktiv und offen“.

Harsche Kritik der Opposition

Die Oppositionsparteien – Freiheitliche, Sozialdemokraten und Neos – lassen hingegen kein gutes Haar an der bisher geleisteten Arbeit und üben harsche Kritik. „Eigentlich ist bisher nichts passiert“, keine der anstehenden Reformen sei umgesetzt, sagte FP-Klubchef Dieter Egger (46). Dabei gebe es große Baustellen etwa im Sozial­bereich, in der Verwaltung und im Gesundheitsbereich.

Zweifel am Finanzverständnis

Auch für Michael Ritsch (47), Klubchef der SP, gibt es „keinen einzigen Ansatz von grüner Handschrift“. Die Grünen hätten bereits nach einem Jahr im Regierungssessel all ihre Grundsätze aus der Oppositionsarbeit über Bord geworfen. Sabine Scheffknecht (37), Landessprecherin der Neos, erlebt „immer wieder, wie schwer sich grüne Abgeordnete damit tun, gegen ihre Überzeugung zu stimmen“. Zweifel erhob Scheffknecht am Finanzverständnis der VP: LH Wallner argumentiere ständig mit einem Budget ohne Nettoneuverschuldung, wenn dieses aber wiederholt aus Rücklagen finanziert werde, widerspreche das ihrem Wirtschaftsverständnis von einem ausgeglichenen Budget.

„Kritik ohne Substanz“

Die rot-blaue „Fundamentalkritik an der Koalition ist peinlich und durchsichtig“, weisen die Klubchefs Frühstück (VP) und Gross (Grüne) die Vorwürfe zurück. Frühstück: „Ich erinnere daran, dass etwa Dieter Egger mit Antritt dieser Regierung den Untergang des Abendlandes beschwor und den Wirtschaftsstandort in Gefahr sah. Fakt ist: Wir sind Wachstumssieger.“

Budget mit 1,75 Milliarden Euro

Ungeachtet des Schlagabtauschs zur Regierungsbilanz wird das Landesbudget 2016 mit einem Volumen von 1,75 Milliarden Euro auf Schiene gebracht. Am Dienstag und Mittwoch zieht sich der Klub der Volkspartei nach Dalaas im Klostertal zur Budgetklausur zurück.

Das Spannungsverhältnis zwischen grünen Zielen und deren Umsetzbarkeit ist nicht einfach.

Adi Gross, Grüne