Nenzings Finanzen Thema im Kontrollausschuss

Vorarlberg / 03.11.2015 • 19:45 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
VN-Bericht 13. Juni 2015.
VN-Bericht 13. Juni 2015.

Ausschusstag im Vorarlberger Landtag: über Nenzing, Lehrer und Zukunftsfonds.

Bregenz. (VN-mip) Einigkeit herrscht bei den Vorarlberger Oppositionsparteien, jedenfalls was einen Antrag heute, Mittwoch, im Kontroll­ausschuss des Vorarlberger Landtages betrifft. Die Abgeordneten von FPÖ (neun), SPÖ (drei) und Neos (zwei) verlangen gemeinsam, dass der Prüfbericht des Landesrechnungshofes „Marktgemeinde Nenzing“ im Kontroll­ausschuss behandelt wird. Für SPÖ-Klubobmann Michael Ritsch nichts Besonderes: „Es hat Tradition, dass Gemeindeprüfungen auf Landesebene diskutiert werden, nachdem die Berichte in den Gemeinden besprochen wurden.“

Dies sei auch wichtig: „Der Gesamtschuldenstand der 96 Gemeinden nähert sich der Milliardengrenze“, sagt Ritsch. Auch im Nenzing-Bericht wäre es großteils um die Finanzen gegangen. Nächstes Mal sei der Bericht zum Feuerwehrhaus in Götzis an der Reihe.

Daneben stehen zwei weitere Berichte auf der Tagesordnung des vom FPÖ-Abgeordneten Daniel Allgäuer geführten Kontrollausschusses: über den Zukunftsfonds und die frühzeitigen Landeslehrerpensionen. Beides Berichte, die laut Ritsch „Vergangenes beleuchten“. Die Rechnungshofempfehlungen zum Zukunftsfonds habe das Land im aktuellen Budget bereits umgesetzt, Haklerpensionen für Lehrer sind nicht mehr möglich. Die Neos bringen dieses Thema in den sozialpolitischen Ausschuss, der ebenfalls heute tagt. Sie wollen detailliert wissen, weshalb Lehrer früher in Pension gehen und wie ältere Lehrer unterstützt werden könnten. Im Kultur- und Bildungsausschuss präsentiert die Regierung den Forschungsbericht „Das System der Früherziehung“.