Im Internet gegen das jüdische Volk gehetzt

Vorarlberg / 12.11.2015 • 22:35 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

16-fach vorbestrafter Mann am Landesgericht wegen Verhetzung verurteilt.

Christiane Eckert

Feldkirch. Nächste Woche wird der 30-jährige türkische Staatsbürger zum vierten Mal Vater, doch auch sein jüngstes Kind wird er künftig wenig sehen. Der 16-fach Vorbestrafte hat noch 13 Monate Haft abzusitzen, 11.000 Euro Schulden warten auf Bezahlung.

Allein an BH-Strafen haben sich 3000 Euro angesammelt. Dieses Mal geht es um Verhetzung, und wieder einmal ist das Internet die Bühne, die genutzt wurde, um eine menschenverachtende Äußerung loszuwerden.

2012 habe er im Internet und anderen Medien Bilder von toten Kindern gesehen. Die Aufnahmen von angeblich palästinensischen Kindern, angeblich getötet von Juden, hätten ihn so in Rage gebracht, dass er folgenden Text auf Facebook postete: „Ich weiß nicht, warum Hitler die Juden nicht alle in die Gaskammer gesteckt hat“.

„Nur eine Dummheit“

Vor Richter Martin Mitter­egger meint der Angeklagte, dass er eigentlich nichts gegen andere Religionen oder Völker habe, es sei eine Dummheit gewesen. Seit sechs Jahren sei er auf Facebook präsent, Derartiges habe er noch nie kundgetan. Im Übrigen scheint der Angeklagte nicht viel zu wissen über den Zweiten Weltkrieg und den Holocaust. „Ihnen ist aber klar, dass Hitler die Juden systematisch umgebracht hat?“, hakt der Richter nach. „Ja, das weiß ich“, so der Beschuldigte. Er bleibt dabei, dass er niemanden kränken wollte und das Ganze nicht so gemeint habe. An einer Verurteilung wegen Verhetzung kommt er allerdings nicht vorbei. Dabei wird auf ein anderes Urteil Bedacht genommen, bei dem der gerichtliche Stammgast bereits wegen anderer Straftaten verurteilt wurde. Der Zusatz für die Verhetzung beträgt 360 Euro.

Das Posting auf Facebook verspricht er umgehend zu löschen. Das war bislang nicht so einfach, denn der Mann verbringt viel Zeit in der Justizanstalt. Dort hat er keinen Internetzugang. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

Ihnen ist aber klar, dass Hitler die Juden systematisch umgebracht hat?

Richter Martin Mitteregger