Als Koalitionspartner „nicht wirklich kuschelig“

13.11.2015 • 19:42 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Schreiben einmal Klartext: Johannes Rauch und Katharina Wiesflecker in einem parteiinternen E-Mail.
Schreiben einmal Klartext: Johannes Rauch und Katharina Wiesflecker in einem parteiinternen E-Mail.

Grüne zogen bei Landesversammlung nüchterne Jahresbilanz über ein Jahr Schwarz-Grün.

Hohenems. Mehr als ein Jahr ist ins Land gezogen, seit die Vorarlberger Grünen mit Johannes Rauch (56) und Katharina Wiesflecker (51) als Landesräte auf der Regierungsbank neben der Volkspartei von LH Markus Wallner (48) Platz genommen haben. Grund genug, im Rahmen einer Vollversammlung einmal einen Rückblick auf zwölf Monate als Koalitionspartner zu wagen. Dazu trafen sich rund einhundert Grüne am Freitagabend im Salomon- Sulzer-Saal in Hohenems.

Umfrage und Politologin

Neben der Präsentation einer Umfrage, an der sich fünfzehn Prozent der landesweit rund 700 Mitglieder der Grünen beteiligt hatten und bei der laut Dornbirns Stadträtin Juliane Alton (55) „91 Prozent der Befragten unsere Regierungsbeteiligung positiv beurteilen“, stand eine Analyse von Politologin und VN-Kommentatorin Kathrin Stainer-Hämmerle (46) zum Thema „Ein Jahr Regierungsbeteiligung“ am Programm.

Internes E-Mail aufgetaucht

Dass das Zusammenspiel mit Wallners Volkspartei für Rauch & Co. vielfach alles andere als „reibungslos“ zu bewerkstelligen ist, geht aus einem internen E-Mail, die den VN vorliegt, deutlich hervor. Neben Eigenlob, wonach das Landesbudget 2016 entgegen anderslautender Kritik aus den Reihen der Opposition von Freiheitlichen und Sozialdemokraten „deutlich die Handschrift der Grünen trägt“, wird das Verhältnis mit den Schwarzen in der Landesregierung unverblümt offengelegt.

„Konflikte intern austragen“

In dem E-Mail wird beispielsweise begründet, warum es um Johannes Rauch in der Öffentlichkeit so still geworden ist: „Wir haben uns entschieden, viele Konflikte und Verhandlungsprozesse intern auszutragen. Es soll vermieden werden, sich Konflikte über die Medien auszurichten, wie es usus bei der Bundesregierung ist. Wir sind überzeugt, dass wir auf diese Weise für das Land mehr erreicht haben.“

Volkspartei beherrscht weiter

Von in der Öffentlichkeit entstandenen Eindrücken wollen Rauch und Wiesflecker nichts wissen: „Wir können euch versichern: Kuschelig fühlt sich die Regierungszusammenarbeit nicht an.“ Dem Regierungspartner wird in dem E-Mail wenig Veränderungsbereitschaft attestiert: „Die Volkspartei ist auch Ende 2015 immer noch dieselbe Partei, mit der wir jahrzehntelang um neue Wege für dieses Land gestritten haben. Und es ist die gleiche Volkspartei, die Vorarlberg und seine Verwaltung seit Jahrzehnten beherrscht – es braucht seine Zeit, aber grün wirkt“.