Bregenz sieht für das Jahr 2016 rot

Vorarlberg / 17.11.2015 • 18:58 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Die Landeshauptstadt rechnet mit einer
Neuverschuldung
von 12,25 Prozent.

Bregenz. (VN-ger) Ein deutliches Minus im Budgetvoranschlag und ein Zuwachs bei der Verschuldung: „Es ist genau das eingetreten, was ich seit Jahren ankündige“, fasst Bürgermeister Markus Linhart (56) den Voranschlag 2016 für Bregenz zusammen. „Die Geldumverteilung stimmt nicht. Ein großer Brocken bringt das Fass dann zum Überlaufen.“ Der größte Brocken in der Landeshauptstadt ist im kommenden Jahr der Schulcampus Schendlingen mit einer Investitionssumme von elf Millionen Euro, gefolgt von der Abwasserbeseitigung (936.500 Euro), dem Seestadtareal (561.000 Euro) und dem ÖPVN-Knoten am Bahnhofsvorplatz (200.000 Euro). 

Als ein „großes Dilemma“ beschreibt Linhart die Tatsache, dass sich die Verrechnungsmodi bei der Dotierung der Landestöpfe (Sozialfonds, Spitalsfonds, Landesumlage) ausschließlich an den Einnahmen orientieren und nicht an den Ausgaben für zentralörtliche Aufgaben wie Festspiele, Hallenbad, Stadtbus, Stadtpolizei oder Sozialausgaben. „Allein dieser Umstand kostet uns jährlich 4,5 Millionen Euro. Von den Städten zahlen wir pro Kopf mit Abstand am meisten ein“, erläutert der Stadtchef. Überdurchschnittliche Zuwachsraten seien für 2016 insbesondere bei den Spitalsbeiträgen (+ 8,8 Prozent oder 636.300 Euro) und dem Sozialfonds (+ 11,5 Prozent oder 977.100 Euro) zu erwarten. Außerdem verliere Bregenz durch die Befreiung von Landes- und Bundeseinrichtungen bei der Kommunalsteuer rund zwei Millionen Euro jährlich. Aufgrund der verhaltenen Konjunkturprognose und der Auswirkungen der Steuerreform erwartet Linhart eine Stagnation der Ertragsanteile.

Silberstreifen

Dass der Krankenhaus-Standortbeitrag in der Höhe von 940.000 Euro ab 2016 gestrichen und die Verrechnung der Spitalsbeiträge nach einem anderen Verrechnungsmodus erfolgen wird, ist für Linhart nur ein kleiner Silberstreifen am Horizont. Weitere Hilfestellungen durch Änderungen im Finanzausgleich auf Bundes- und Landesebene seien unumgänglich, betont der Bürgermeister. Am 1. Dezember wird der Voranschlag 2016 der Stadtvertretung zu Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.

Ein großer Brocken bringt das Fass dann zum Überlaufen.

Markus Linhart

Voranschlag 2016

» Budgetrahmen: 106,70 Mill.

» Investitionssumme: 17,83 Mill.

» Darlehensaufnahme: 11,93 Mill.

» Darlehenstilgung: 4,77 Mill.

» Laufende Einnahmen: 84,56 Mill.

» Laufende Ausgaben: 88,51 Mill.

» Schuldenstand (Ende 2016): 65,63 Mill. (Pro-Kopf-Verschuldung 2256 Euro)