Johannes Huber

Kommentar

Johannes Huber

Fischer, der Letzte

Vorarlberg / 04.12.2015 • 21:06 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Die Hofburg färbe auf ihre Bewohner ab, heißt es. Auch beim Bundespräsidenten, der dort residiert, sei das nicht anders. Tatsächlich haben sich bei Heinz Fischer die ohnehin schon vorhandenen Eigenschaften noch verstärkt: Er bemüht sich, ausgleichend, gütig, um nicht zu sagen väterlich zu wirken. Ausgerechnet aus dem überzeugten Republikaner ist damit eine Art Habsburger auf Zeit geworden.

Im kommenden Sommer muss er sich wieder ins bürgerliche Leben zurückziehen. Dann wird sich eine andere Person in der Hofburg niederlassen. Obwohl das ganze Brimborium gar nicht notwendig wäre: Das Amt des Bundespräsidenten ist nämlich überflüssig.

Am letzten Beweis dafür arbeitet Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP): Sie will ein Notstandsgesetz haben, das ihr und ihren Beamten zum Beispiel nach einem Terroranschlag außerordentliche Möglichkeiten gibt. Im Unterschied zu Frankreich, aber auch Deutschland, gibt es eine solche Regelung in Österreich noch nicht. Hier sieht die Verfassung vor, dass im Ausnahmezustand der Bundespräsident sogenannte Notstandsverordnungen erlässt. Setzt sich Mikl-Leitner mit ihren Vorstellungen durch, dann erübrigt sich das allerdings zu einem guten Teil.

Dann hat der Bundespräsident gar keine Macht mehr: Dass er praktisch jeden Staatsbürger mit einer Regierungsbildung beauftragen könnte, mag schon stimmen. Praktisch hat er dabei jedoch exakt null Spielraum, weil sich letzten Endes noch immer eine Mehrheit des Nationalrats hinter diesen Kanzler und dessen Kabinett stellen muss. Anders ausgedrückt: Wie ein Staatsoberhaupt etwa zu Heinz-Christian Strache steht, spielt keine Rolle; als Regierungschef verhindern kann er ihn nicht, wenn der FPÖ-Chef zumindest 92 Abgeordnete für sich und seine Minister gewinnen kann.

Der letzte Bundespräsident, der geglaubt hat, er könne maßgeblichen Einfluss nehmen, war Thomas Klestil im Winter 1999/2000. Das Ergebnis ist bekannt: Wolfgang Schüssel bildete gegen seinen Willen Schwarz-Blau. Mehr als bei der Angelobung finster dreinschauen, konnte Klestil als Konsequenz daraus nicht; er musste diese Koalition bis zu seinem frühen Tod im Sommer 2004 ertragen.

Das einzige Argument, das noch für ein Staatsoberhaupt spricht, ist, dass eine moralische Instanz nicht schade. Gerade in Zeiten wie diesen! Doch was nützt es, wenn ein Erwin Pröll, eine Irmgard Griss oder wer auch immer Heinz Fischer beerben wird, den Finger erhebt, aber keinerlei Möglichkeiten hat, seinen Ansichten Nachdruck zu verleihen? Genau: nichts. Das hat die Verfassung nämlich nicht vorgesehen. Zum Glück nicht. Denn Österreich ist noch immer kein Staat, der von einer Autorität geführt werden soll, sondern eine parlamentarische Demokratie.

Das Amt des Bundespräsidenten ist nämlich überflüssig.

johannes.huber@vorarlbergernachrichten.at
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Analysen und Hintergründe zur Politik.

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