“Da gibt es viele Beispiele”

Bregenz. Am Freitag war Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) erstmals in Vorarlberg zu Gast. Im Gespräch mit den VN tadelt er Parteikollegen, die sich gegenseitig über Medien “subtile Dinge” ausrichten, und spricht über die Debatte um die Militärmusik: “Manchmal sind die Emotionen wichtiger als sachliche Dinge.”

Wer wäre Ihnen als Oberbefehlshaber des Bundesheeres lieber? Norbert Hofer oder Alexander Van der Bellen?

Doskozil: Da gibt es von mir, entgegen vieler anderer, keine Empfehlung. Ich werde auch mein Wahlverhalten nicht offenlegen.

Haben Sie schon zugesagt, dass das Jägerbataillon 23 in Bludesch in seiner aktuellen Form erhalten bleibt?

Doskozil: Nein. Aber dass das Militärkommando Vorarlberg künftig für die Miliz, den Katastrophenschutz und die Grundwehrdienerausbildung verantwortlich sein wird. Dass es dazu Strukturen braucht, liegt auf der Hand.

Und die Militärmusik?

Doskozil: Dieser Punkt wird sehr sensibel diskutiert. Ich habe in meiner Vergangenheit bei der Exekutive gesehen, welchen Stellenwert die Musik für einen uniformierten Körper hat. Einerseits in traditioneller Hinsicht, andererseits als Verbindung zu den Regionalkapellen.

Verstehen Sie die emotionale Debatte?

Doskozil: Manchmal sind die Emotionen wichtiger als sachliche Dinge. Es ist jetzt kein militärisches Thema, keine Frage. Aber ich verstehe es, weil es zutiefst Traditionen in mehrfacher Hinsicht vermittelt.

Am Montag trifft sich der SPÖ-Vorstand. Was erwarten Sie sich?

Doskozil: Ich werde meine inhaltliche Positionierung nicht bekannt geben. Ich will auch nicht mehr darüber diskutieren. Es ist wichtig, dass man sich offen die Meinung sagt, von Angesicht zu Angesicht. Und nicht, dass Entscheidungsträger Dinge subtil über Medien lancieren. Damit entsteht ein Bild, das es so nicht gibt.

Ist die Stimmung in der SPÖ besser, als es scheint?

Doskozil: Es ist ja logisch, dass nach so einem Wahlergebnis diskutiert wird. So, wie die Diskussion nach außen getragen wird, kann aber viel hineininterpretiert werden, das nicht der Realität entspricht.

Vorarlbergs SPÖ-Chef Ritsch forderte öffentlich Neuwahlen. Meinen Sie solche Vorstöße?

Doskozil: Es ist egal, wer das ist. Da gibt es viele Beispiele, ich will niemanden an den Pranger stellen. Ich erwarte mir von diesen Leuten, dass sie sich auch im Parteivorstand hinsetzen und ihre Meinung darlegen.

Soll neu gewählt werden?

Doskozil: Das ist überhaupt kein Thema. Ich glaube auch nicht, dass es im Interesse der ÖVP wäre. Die ÖVP befindet sich derzeit in einer nahezu identen Situation wie die SPÖ. Darüber wird aber nicht diskutiert. Und zwar, weil sich manche Spitzenfunktionäre nicht so verhalten wie derzeit in der SPÖ.

Sind ÖVP-Funktionäre disziplinierter?

Doskozil: Zum jetzigen Zeitpunkt offensichtlich.

Sollte sich die SPÖ der FPÖ öffnen?

Doskozil: Die Frage schwelt immer und wurde, wie im Burgenland, schon offen ausgetragen. Diese Frage muss einmal beantwortet werden.

Wie würden Sie die Frage beantworten?

Doskozil: Noch einmal, ich werde meine Meinung zu diesen Themen nicht öffentlich ausführen.

Wie haben Sie eigentlich bei der Volksbefragung 2013 über die Wehrpflicht abgestimmt?

Doskozil: Wenn ich mich richtig erinnere, habe ich für das Berufsheer gestimmt. Aber diese Diskussion ist mit der Volksbefragung beendet. Wir müssen uns jetzt in diesen Rahmenbedingungen bewegen.