“Jägerbataillon erhalten, Militärmusik stärken”

Bregenz, Salzburg. (VN-tw) Ungeachtet der Turbulenzen an der Spitze der Koalition in der Bundeshauptstadt, die der Abgang von Bundeskanzler Werner Faymann (56, SP) auslöst, treffen sich die Landeshauptleute morgen, Mittwoch, in Salzburg.

Vorarlbergs LH Markus Wallner (48, VP) hat dabei zwei Forderungen im Koffer, von denen er nicht abrücken will. „Ich erwarte mir von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil klare Weichenstellungen im Sinne Vorarlbergs, was die Militärstruktur im Land betrifft. Und zwar konkret den Erhalt des Jägerbataillons 23 und den der
Militärmusik in voller Stärke.“

Wallner gibt sich zuversichtlich

Nach einem „guten Gespräch“ mit Doskozil anlässlich seines Vorarlbergbesuchs sei es nun an der Zeit, „Nägel mit Köpfen zu machen“. Wallner spricht vor der LH-Konferenz im Gespräch mit den VN von „positiven Signalen, die auf eine Stärkung der regionalen Sicherheitsstrukturen hinauslaufen“. Doskozil habe sich „sehr deutlich zu einem leistungsfähigen und regional stark verankerten Bundesheer auf Basis der allgemeinen Wehrpflicht bekannt“, so Wallner. Deshalb rechne er stark damit, dass am Mittwoch entsprechende Entscheidungen präsentiert werden. „Es ist für Vorarlberg unverzichtbar, dass das Bundesheer vor Ort mit ausreichend Personal und Infrastruktur vertreten ist. Nur so ist rasche Einsatzbereitschaft auch im Katastrophenfall sichergestellt. Bei der Militärmusik bin ich zuversichtlich, dass es ein Zurück zu vernünftigen Strukturen geben wird.“ 

Kompetenzstärkung für Heer

Strikt abgelehnt hat das Land ursprüngliche Pläne, in der Walgaukaserne eine Jägerkompanie aufzulösen. „Es ist sinnvoll, dass die Militärkommanden in den Ländern gestärkt werden sollen.“ Dafür seien Schwerpunktsetzungen notwendig. „Dazu gehört, dass Vorarlberger Rekruten auch in Vorarlberg ihre Grundausbildung absolvieren können sowie der Erhalt und die Stärkung der Kompetenz des Bundesheeres beim Katastrophenschutz. Auch die Milizverantwortung ist ein Teil dieser Schwerpunkte.“

Bei der Militärmusik setze sich Vorarlberg für den Erhalt in voller Stärke ein. Die Absicht von Doskozil, das Bundesheer stärker zu dezentralisieren, werde begrüßt. „Wir haben diese Vorhaben des Ministers, der im Gegensatz zum Vorgänger ein gutes Konzept vor Augen hat, sehr positiv aufgenommen.“ 

„Minister an Taten messen“

Vorschusslorbeeren will Wallner allerdings keine streuen: „Gemessen wird er an seinen Taten.“ Auch die strittige Thematik des Freihandelsabkommens TTIP befindet sich auf der Tagesordnung der LH-Konferenz. Die Länder haben bekanntlich bereits einen gemeinsamen TTIP-kritischen Beschluss gefasst. Diese bereits artikulierte Haltung soll in Salzburg bekräftigt werden.

In Sachen Vorarlberger Militärstruktur gilt es in Salzburg nun Nägel mit Köpfen zu machen.

Markus Wallner