Vorarlberger sind wahlmüde

24.07.2016 • 17:49 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Wahlvorbereitungen: In Ostösterreich schritten zuletzt an die 80 Prozent der Wahlberechtigten zu den Urnen. In Vorarlberg und Tirol viel weniger.
Wahlvorbereitungen: In Ostösterreich schritten zuletzt an die 80 Prozent der Wahlberechtigten zu den Urnen. In Vorarlberg und Tirol viel weniger.

Beteiligung bei Urnengängen ist nirgends so niedrig wie in Westösterreich.

Wien, Bregenz. (joh) Im besten Fall trifft auf die Vorarlberger die sogenannte „Zufriedenheitstheorie“ zu, in jedem Fall handelt es sich aber um ein demokratiepolitisches Problem: Gemeinsam mit den Tirolern haben sie in der Regel die niedrigste Wahlbeteiligung Österreichs. Das zeigt eine Auswertung der wichtigsten Urnengänge der jüngeren Vergangenheit. Dem Phänomen wenden sich zunehmend auch Politikwissenschaftler zu und suchen nach Erklärungen. Sowohl beim ersten Wahlgang als auch bei der Stichwahl für das Amt des Bundespräsidenten, die der Verfassungsgerichtshof aufgehoben hat, war die Wahlbeteiligung im äußersten Westen mit großem Abstand am geringsten. Als bei ersterer noch sechs Kandidaten auf dem Stimmzettel standen, nahmen in Vorarlberg nur 54,9 Prozent teil. Österreichweit waren es 68,5 und in Niederösterreich und im Burgenland gar an die 80 Prozent.

Mobilisierungsproblem

Das war jedoch keine Ausnahme. Schon bei der Nationalratswahl 2013 hatte Vorarlberg die niedrigste Wahlbeteiligung (65,9 Prozent); das waren zehn Prozentpunkte weniger als im gesamtösterreichischen Schnitt. Bei der Wehrpflicht-Volksbefragung war die Beteiligung nur in Wien und Tirol und bei der EU-Wahl 2014 nur in Kärnten und Tirol niedriger als hierzulande mit 48,1 bzw. 39,2 Prozent. Tirol ist das einzige Bundesland, in dem es ganz offensichtlich auch ein Mobilisierungsproblem gibt. Das unterstreicht ein weiteres Beispiel: Bei der letzten Landtagswahl betrug die Beteiligung dort nur 60,4 Prozent. In Vorarlberg waren es 64,3 Prozent. Alle anderen Bundesländer lagen bei ihren Regionalwahlen darüber; Oberösterreich kam im vergangenen Jahr gar auf 81,6 Prozent.

Experten liefern die unterschiedlichsten Erklärungen; die originellste ist die „Zufriedenheitstheorie“, der zufolge die Menschen keine Probleme sehen und daher auch nicht zur Urne schreiten. Dem widerspricht jedoch die Tatsache, dass etwa die Arbeitslosigkeit viel höher ist als noch vor zehn Jahren, die Wahlbeteiligung demnach also eher steigen müsste.

Krise mit Folgen

Schon eher könnte die Feststellung zutreffen, dass es auf die Organisationskraft der Parteien ankommt. Das würde erklären, warum Niederösterreich, das Burgenland und zum Teil auch Wien höhere Beteiligungen ausweisen; das sind die Hochburgen von ÖVP und SPÖ, dort sind sie in jeder größeren Siedlung präsent.

Politologen, wie der deutsche Armin Schäfer von der Universität Osnabrück, sehen in der allgemein sinkenden Wahlbeteiligung eine Krise mit erheblichen Folgen: Untersuchungen zufolge fühlen sich eher Bürger mit niedrigem Einkommen und niedrigem Bildungsgrad „von denen da oben“ nicht vertreten und pfeifen daher auf das Wahlrecht. Parteien, denen sie damit keine Stimmen bringen, tendieren folglich dazu, keine Politik für sie zu machen – was ihr Unbehagen und möglicherweise auch ihre Probleme noch verstärkt.