Nachbohren in Gorbach-Causa

23.08.2016 • 17:33 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
VN-Bericht vom 30. Juli 2015.
VN-Bericht vom 30. Juli 2015.

Neos wollen per Anfrage wissen, wie viele ehemalige Politiker eine Politikerpension erhalten.

Bregenz. (VN-mip) Wie viele pensionierte Politiker erhalten Ruhe- beziehungsweise Sonderbezüge zwischen 100 und 149 Prozent der jeweiligen Höchstbemessungsgrundlage gemäß ASVG? Wie viele über 250 Prozent? Gibt es aktive Mitglieder, die ein Anrecht auf solche Pensionen haben? Und: Wie gelangte die Gorbach-Geschichte überhaupt an die Öffentlichkeit?

Mit diesen Fragen läuten die Vorarlberger Neos quasi das Ende der politischen Sommerpause ein. Es ist die erste parlamentarische Anfrage seit geraumer Zeit. Und nicht die einzige, die Neos haben gleichzeitig eine zweite Anfrage eingebracht.

Die Anfrage von Sabine Scheffknecht und Martina Pointner richtet sich an Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP). Für Scheffknecht steht fest: „Hubert Gorbach ist wohl nicht der einzige Landespolitiker, der sich auf eine Sonderpension deutlich über 10.000 Euro freuen kann.“ Sie leitet diese These aus den Zahlen des Rechnungsabschlusses des Landes ab. „Die Ruhebezüge für Landtagsabgeordnete werden mit 1,164 Millionen Euro angegeben. Die Ruhebezüge für Landesregierungsmitglieder mit 1,608 Millionen Euro“, erläutert Scheffknecht. Sie würde gerne wissen, ob zum Beispiel Altlandeshauptmann Herbert Sausgruber (ÖVP) eine Sonderpension bezieht.

Alpwirtschaft als Thema

Die zweite Anfrage des Neos-Duos geht an Agrarlandesrat Erich Schwärzler. Titel: „Hat die Vorarlberger Alpwirtschaft noch Zukunft; wenn ja, welche?“ Laut Neos sei es fraglich, wie lange der traditionelle Alpsommer noch aufrechtzuerhalten sei: „Denn diese Art der Bewirtschaftung ist je nach Höhe der Pacht wirtschaftlich kaum mehr tragbar, insbesondere wenn sie extensiv und nachhaltig betrieben wird“, schreiben die Neos in der Anfrage.

Deshalb wollen sie wissen, wie viel Milch 2015 auf den Alpen gewonnen wurde, ob die Tiere alptauglich sind, wie die Förderungssituation aussieht und wie der Landesrat die Gesamtsituation beurteilt.

Gorbach ist wohl nicht der Einzige, der sich freuen kann.

Sabine Scheffknecht