Kritik an Zoll-Schließung

Vorarlberg / 26.08.2016 • 20:10 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Zollamt Buchs soll eingespart werden. Feldkircher Stadtrat fürchtet Lkw-Lawine.

Feldkirch. (VN-gms) Im November 2015 beschloss der Schweizer Bundesrat im Rahmen des sogenannten Stabilisierungsprogramms die Schließung von vier Zollämtern im Kanton St. Gallen. Darunter, so der Plan des Bundesrates, auch die Zollstelle in Buchs. Das hat jetzt den Feldkircher Verkehrs-Stadtrat Thomas Spalt (FPÖ) auf den Plan gerufen. Denn ihm schwant Übles. Der Wegfall des Zollamtes in Buchs, so seine Befürchtung, könnte für mehr Lkw-Verkehr durch die ohnehin stark belastete Feldkircher Innenstadt sorgen. Denn zukünftig wäre das nächstgelegene Zollamt für viele Schweizer Speditionen das Zollamt Tisis-Schaan­wald. Von dort würde der Verkehr durch die Stadt in Richtung Autobahn rollen. „Für die bereits überlastete und angespannte Verkehrssituation in Feldkirch, vor allem auf der Liechtensteiner Straße und der Bärenkreuzung wäre dies absolut untragbar“, so der Stadtrat.

Widerstand in Ostschweiz

Deshalb fordert er Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser auf, hier aktiv zu werden und sich für den Erhalt des Zollamtes Buchs einzusetzen. Er verweist darauf, dass es andernorts bereits Widerstand gegen den Beschluss gebe. „Mich wundert, warum es vonseiten der Landesregierung keine Intervention gibt.“ In der Schweiz hat sich zuletzt die Finanzkommission des Ständerats gegen eine Schließung der Zollämter ausgesprochen. Und eben dieser Ständerat muss das Stabilisierungsprogramm im Herbst beschließen. Im Widerstand gegen die Schließungen sind sich die Kantone St. Gallen, Schaffhausen und Thurgau einig. Und auch vonseiten der Wirtschaft und aus Deutschland gibt es heftige Kritik an den Plänen.