Ohne EU wäre vieles unmöglich

30.08.2016 • 17:16 Uhr / 5 Minuten Lesezeit
Hubert Hämmerle von der Europa-Abteilung im Gespräch mit den VN: „Bessere Kontrollen gibt es wahrscheinlich nirgends.“ Foto: VN/Paulitsch
Hubert Hämmerle von der Europa-Abteilung im Gespräch mit den VN: „Bessere Kontrollen gibt es wahrscheinlich nirgends.“ Foto: VN/Paulitsch

Die Union förderte über das Interreg-Programm in der vergangenen Periode 98 Projekte.

Bregenz, Brüssel. Der Begriff „Interreg“ kommt in der öffentlichen Diskussion über die Europäische Union selten vor. Und das, obwohl hinter vielen grenzüberschreitenden Projekten das Interreg-Programm der EU steht. Rund 260 Interreg-Programme gibt es in der Union. Eines trägt den Titel „Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein“ mit den beteiligten Regionen Vorarlberg, Baden-Württemberg, Bayern, Schweiz und Liechtenstein. „Etwa 51 Millionen Euro beträgt das Förderbudget in dieser Periode. 39,5 Millionen davon kommen aus Brüssel“, erklärt Hubert Hämmerle von der Abteilung für Europa-Angelegenheiten im Landhaus. Er ist einer jener Menschen, der über die Fördervergabe entscheidet.

Ein Interreg-Projekt verfolgt einen grenzüberschreitenden Ansatz. Es muss einen Mehrwert für Beteiligte aus mehreren Ländern bieten, also zum Beispiel einem Beteiligten in Vorarlberg und Bayern etwas bringen. Das Besondere an der Region „Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein“ ist, dass auch die Nicht-EU-Länder Schweiz und Liechtenstein dabei sind. Zu den 39,5 Millionen Euro der Union steuert die Schweiz neun Millionen bei, zwei weitere Millionen kommen aus Liechtenstein, was insgesamt rund 51 Millionen Euro ausmacht. Um in den Genuss dieses Geldes zu kommen, müssen einige Hürden übersprungen werden. Das Wichtigste: Es muss ein Projekt sein, dass ohne Anschub der EU nicht machbar wäre.

Ein Beispiel

Die Pädagogische Hochschule (PH) Feldkirch hat eine Idee. Zuerst sucht sie sich Partner, in diesem Fall könnten das die PH in Weingarten oder in St. Gallen sein. Anschließend wird das Projekt skizziert und die Kosten geschätzt. Damit kann die PH eine Förderung beantragen, entweder bei der Abteilung im Landhaus oder bei der übergeordneten Stelle, der Regierungsbehörde in Tübingen. Anschließend prüfen Fachstellen den Antrag. „Wenn jemand meint, es reicht, ein Kaffeekränzchen zu veranstalten und am Ende ein Ergebnispapier zu veröffentlichen, hat er sich getäuscht. Das funktioniert nicht und wird von den Prüfbehörden nicht akzeptiert“, führt Hämmerle aus. Nach der Überprüfung geben Fachstellen eine Stellungnahme ab, in diesem Beispiel könnte die aus dem Bildungsressort und dem Landesschulrat kommen.

Sind alle Prüfungen beendet, folgt ein sogenannter Nachhaltigkeits-Check. Ist auch dieser in Ordnung, wird das Projekt in einem Lenkungsausschuss behandelt. Darin sitzen Vertreter aller beteiligten Regionen, für Vorarlberg ist Hubert Hämmerle dabei. Der Ausschuss stimmt ab und legt den Fördersatz fest, in der Regel 60 Prozent der Projektkosten. In der vorangegangenen Förderperiode wurden 300 Anträge gestellt, 98 Projekte wurden genehmigt. Hämmerle hält fest: „Wir wollen, dass es nicht als Geldabholservice funktioniert, sondern dass ein veritabler Eigenbeitrag dabei ist.“ Vom Einreichen bis zur Genehmigung dauert es normalerweise circa ein Jahr.

Viele Prüfungen

Jedes Projekt wird einer „First-Level-Prüfung“ in Tübingen unterzogen, zudem führt das Finanzministerium in Stuttgart stichprobenweise eine „Second-Level-Prüfung“ durch. Die Projekte unterliegen der Kontrolle des Landesrechnungshofs und des Bundesrechnungshofs. Auch die EU-Kommission kann entsprechende Prüfungen vornehmen, der Europäische Rechnungshof kann ebenfalls aktiv werden. „Bessere Kontrollen gibt es wahrscheinlich nirgends“, sagt Hämmerle.

Neben Interreg verfügt die EU über weitere Förderungsschienen. Zum Beispiel über das Leader-Programm für den ländlichen Raum und die IWB-Förderung.

EU-Förderungen

Förderperiode 2014–2016:

» Kooperationsprogramm Interreg V, Region „Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein“: EU-Volumen: 39,5 Millionen Euro, dazu 9 Millionen aus der Schweiz und 2 Millionen aus Liechtenstein.

» Investitionen in Wachstum und Beschäftigung (IWB): EU-Förderung für Projekte in Vorarlberg: 18,5 Millionen Euro

» Leader, EU-Förderung für Projekte in der ländlichen Region: 4 Millionen aus dem EU-Topf