Liechtensteins Problem mit dem Export von Häftlingen

Vorarlberg / 13.12.2016 • 22:32 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Die Justizanstalt Feldkirch ist selbst stark belegt.  Foto: VN/HB
Die Justizanstalt Feldkirch ist selbst stark belegt.  Foto: VN/HB

Ausgelastetes Gefängnis in Vaduz. Überstellung nach Feldkirch problematisch.

Schwarzach, Vaduz. 16 männliche Häftlinge und zwei weibliche sitzen derzeit im Liechtensteiner Landesgefängnis. Recht wenig für eine gewöhnliche Haftanstalt, doch zu viel für das kleine Fürstentum. Oder wie es der leitende Staatsanwalt Robert Wallner gerade erst im Liechtensteiner Fernsehen ausdrückte: „Im Moment haben wir ein ziemliches Problem, denn das Gefängnis in Vaduz ist bis auf den letzten Platz voll.“

Es wird zur schwerwiegenden Causa mit den „schweren Jungs“ im Fürstentum: Denn das Landesgefängnis in Vaduz ist die einzige Institution für den Strafvollzug in Liechtenstein. Aus Platzgründen bestehen hier jedoch für die verschiedenen Haftarten keine eigenen Abteilungen, weshalb es nur wenige Möglichkeiten gibt, diese Haftformen unterschiedlich zu gestalten.

Vertrag mit Österreich

Zudem werden im Fürstentum nur Freiheitsstrafen von bis zu zwei Jahren vollzogen. Doch ein Staatsvertrag mit Österreich sorgt hier seit dem Jahr 1983 für Abhilfe.

Denn seit damals werden länger andauernde Gefängnisstrafen von Liechtensteiner Häftlingen in Österreich vollzogen. Und das auf Wunsch einiger Liechtensteiner Abgeordneter am liebsten in der Justizanstalt Feldkirch. Also nahe der Heimat. Weil das den Besuch von Angehörigen und Resozialisierungsmöglichkeiten nach der Haft wesentlich unkomplizierter gestaltet.

Allerdings wird die Unterbringung solcher Häftlinge in Feldkirch derzeit erschwert, denn auch die Anstalt an der Adresse „Graf Hugo Wuhrgang“ in der Montfortstadt ist stark belegt. Wie das zuständige Ministerium in Liechtenstein mitteilte, werde gegenwärtig ein intensiver Kontakt mit österreichischen Kollegen gepflegt. Man prüfe Unterbringungsmöglichkeiten in anderen österreichischen Gefängnissen, etwa in Tirol oder Salzburg.

Dann gäbe es aber auch noch die Schweiz als Ausweichmöglichkeit. Allerdings schnellen die Kosten hier in die Höhe. Das Ministerium belässt das hier lieber beim Adjektiv „denkbar“. Immerhin hat die Liechtensteiner Regierung dieses Jahr eine Arbeitsgruppe zum Thema Strafvollzug eingesetzt. Diese beschäftigt sich unter anderem aktuell mit Fragen des Aus- und Umbaus des Landesgefängnisses in Vaduz.