Zäher Verlauf des TTIP-Begehrens

Vorarlberg / 26.01.2017 • 18:52 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Noch bis Montag können interessierte Bürger ihrem Protest gegen die Freihandelsabkommen mittels Unterschrift Ausdruck verleihen. Foto: Apa
Noch bis Montag können interessierte Bürger ihrem Protest gegen die Freihandelsabkommen mittels Unterschrift Ausdruck verleihen. Foto: Apa

Volksbegehren gegen TTIP, Ceta und Tisa mit durchschnittlicher Beteiligung.

Schwarzach. (VN-kal, mip) Konferenzzentrum 1982: 1.361.562 Unterschriften. Gentechnik 1997: 1.225.790 Unterschriften. Temelin 2002: 914.973 Unterschriften. Die Bildungsinitiative 2011 war mit 383.724 das vorerst letzte halbwegs erfolgreiche Volksbegehren, auch wenn sich die Unterstützer damals mehr erhofften. 2015 durften Österreichs Bürger zum bisher letzten Mal ihr Begehr in dieser Form äußern. 261.159 Menschen unterschrieben für den EU-Austritt. Die Initiatoren des Volksbegehrens gegen TTIP, Ceta und Tisa nahmen sich das Bildungsvolksbegehren zum Vorbild. Über sechs Prozent der Wahlberechtigten müssten hierfür ins Rathaus der Heimatgemeinde spazieren und ihren Sanktus auf die betreffende Liste setzen. Ein VN-Rundruf zeigt: Dieses Ziel wird schwierig zu erreichen sein.

In der größten Stadt des Landes unterschrieben seit Montag rund 700 Menschen, wie Elmar Schwendinger vom Dornbirner Meldeamt den VN bestätigt: „Damit bewegen wir uns im Durchschnitt, was die Beteiligung bei Volksbegehren betrifft.“ In Feldkirch haben bis Donnerstagnachmittag circa 300 Personen teilgenommen; leicht überdurchschnittlich, heißt es aus dem Rathaus. Die Bregenzer Verantwortlichen wollten auf Anfrage keine Zahlen nennen, sprachen aber von einer mittelmäßigen Beteiligung. Auch das Bludenzer Rathaus blieb schweigsam, der Verlauf des Volksbegehrens könnte beeinflusst werden. Einzige Information: Der Ansturm sei höher als beim jüngsten Volksbegehren für den EU-Austritt.

Die andere wahlwiederholungsgeplagte Stadt – Hohenems – war auskunftsfreudiger. 190 Bürger haben bis Donnerstag, 15 Uhr, unterschrieben: „Das ist höchstwahrscheinlich eines der stärksten Volksbegehren, die wir je hatten“, sagt ein Rathaussprecher.

Wenig Zulauf in Hard

In Egg sind bis zu diesem Zeitpunkt 61 Unterschriften verzeichnet worden. Das Ergebnis sei um einiges höher als bei anderen Volksbegehren. In Lustenau kamen alleine am Mittwoch 100 neue Unterschriften dazu. Die Gesamtanzahl erhöhte sich damit auf 314.

Röthis mit knapp 50, Altach mit 130 und Koblach mit 105 Unterschriften lägen hingegen im Normalbereich, wie aus den jeweiligen Rathäusern zu erfahren war. Götzis vermeldet eher bescheidenen Erfolg. Bis dato hätten weniger als drei Prozent der Stimmberechtigten unterschrieben. Noch geringer ist die Zahl der Unterstützer in Hard. 152 Unterzeichner nahmen bisher den Weg ins Rathaus auf sich, um sich gegen die Freihandelsabkommen TTIP (mit den USA) und Ceta (mit Kanada) sowie
das Dienstleistungsabkommen Tisa zu stellen. Das entspricht 1,6 Prozent aller Wahlberechtigten.

Ein anderes Bild zeigt sich in Rankweil: „Es hat im Vergleich zu den letzten Begehren wenige gegeben, die so erfolgreich waren. Wir bewegen uns über dem Durchschnitt“, erklärt Hugo Bertsch vom Standesamt. Anders in Wolfurt; rund 100 Personen haben bisher unterschrieben. „Es werden noch ein paar dazukommen, der große Run bleibt aber aus“, erklärt ein Sprecher aus dem Rathaus.

Wer das Volksbegehren noch unterstützen möchte, hat bis Montagabend Zeit. Die Öffnungszeiten sind auf der Homepage der Heimatgemeinde zu erfahren, manche Städte bieten auch am Wochenende die Chance, das Begehren zu unterzeichnen.