Verluste für Regierungspartei

Vorarlberg / 05.02.2017 • 20:38 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Durften sich ebenso über Zuwächse freuen: die Mitstreiter der grün-nahen Freien Liste (FL). Foto: Nils Vollmar
Durften sich ebenso über Zuwächse freuen: die Mitstreiter der grün-nahen Freien Liste (FL). Foto: Nils Vollmar

Liechtensteiner wählten Parlament: Minus für Regierungspartei, Plus für Opposition.

Vaduz. Eines gleich vorweg: An der bisherigen Regierungsform dürfte sich im benachbarten Fürstentum gemäß Beobachtern wenig ändern. In Liechtenstein geht man nämlich davon aus, dass die Koalitionsregierung eine Fortsetzung finden und Adrian Hasler weiterhin als Regierungschef tätig sein wird. Und dies auch vor dem Hintergrund, dass Haslers Fortschrittliche Bürgerpartei (FBP) im Vergleich zu den Parlamentswahlen vor vier Jahren in der Wählergunst 4,8 Prozent eingebüßt hat. Leicht zulegen konnte hingegen die als Partner in der Regierung sitzende Vaterländische Union (VU) mit ihrem Spitzenkandidaten Thomas Zwiefelhofer, sie darf sich über ein Plus von 0,2 Prozent freuen.

95,9 Prozent nutzten Briefwahl

Ob die hohe Beteiligung an der Parlamentswahl einzig und allein an der in Liechtenstein geltenden Wahlpflicht liegt, steht nicht fest. Fest steht hingegen, dass von den 19.806 Wahlberechtigten diesmal 15.408 ihr Votum abgegeben haben. Auffallend ist die hohe Zahl an Briefwählern, sie lag am Wahlsonntag bei 14.778 oder 95,9 Prozent. Diese Art zu wählen genießt im Kleinstaat jedenfalls große Beliebtheit. Entsprechend gering war der Andrang an Wählern an den Urnen am Sonntag.

Regierungsform noch offen?

Unter den Vertretern von FBP und VU sowie Sprechern der Oppositionsparteien von der Freien Liste (FL) und der Liste Die Unabhängigen (DU) wollte man sich im Rahmen einer „Elefantenrunde“ am Sonntagabend im Hinblick auf die Regierung (noch) nicht festlegen. Adrian Hasler (FBP) ließ dabei deutlich durchblicken, dass er mit Einbußen in der Wählergunst gerechnet hat: „Es war eine Zitterpartie und ein Wechselbad der Gefühle. Ich bin davon ausgegangen, dass wir Stimmen verlieren, schliesslich hatten wir eine sehr schwierige Ausgangslage, und wir mussten schwierige Themen anpacken. Ich bin glücklich, dass wir nicht stärker abgestraft wurden und dass es noch gereicht hat.“ Was eine künftige Koalition betrifft, so wollte sich Hasler nicht festlegen. Er will sowohl mit der VU als auch mit der Liste DU Gespräche führen.

Auch sein Mitbewerber an der Spitze der Vaterländischen Union, Thomas Zwiefelhofer (VU), wollte sich im Hinblick auf die Fortführung der Regierungskoalition nicht festlegen. Angesichts des knappen Zugewinns wolle er noch keine Aussagen über die weitere Fortführung seiner Position machen, sagte er. „Ich möchte den Parteigremien nicht vorgreifen.“ Hoch erfreut zeigte man sich hin­gegen bei den Spitzenvertretern der Oppositionsparteien, den Listen FL und DU, die künftig mit drei und fünf Sitzen im 25 Abgeordnete zählenden Landesparlament vertreten sind.

Sechstkleinster Staat der Welt

Mit seinen knapp 38.000 Einwohnern und 160 Quadratkilometern Fläche sowie elf Gemeinden gilt das Fürstentum als sechstkleinster Staat der Welt und ist seit 1921 eine parlamentarische Demokkratie. Staatsoberhaupt ist Fürst Hans-Adam (71), alle offiziellen Amtshandlungen vollzieht seit rund zwölf Jahren sein Sohn Alois. Der Fürst ernennt die Regierung auf Vorschlag des Landtags, er kann ihn auflösen und Gesetze stoppen. Im Gegenzug können die Bürger die Monarchie per Volksabstimmung abschaffen. Die Politik bestimmt allerdings die Regierung.

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Ich bin glücklich, dass wir nicht stärker abgestraft wurden.

Adrian Hasler, FBP-Spitzenmann