„Raumordnung anpassen“

03.04.2017 • 19:03 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Landesrat Rauch fordert eine Infrastrukturabgabe nach Salzburger Vorbild.

Bregenz. (VN-mip) Umweltlandesrat Johannes Rauch (Grüne) ist sich sicher: „Die Konflikte zwischen den einzelnen Nutzungsinteressen nehmen in dem Maße zu, wie der frei verfügbare Raum abnimmt.“ Er meint die Landesgrünzone. „Das derzeit in Vorarlberg gültige Raumplanungsgesetz ist im Kern 40 Jahre alt und gehört den geänderten Erfordernissen angepasst.“

Ein Schritt, den Salzburg schon hinter sich hat. Dort wurde etwa eine Baulandbefristung für neu gewidmete Flächen beschlossen. Auch eine Infrastrukturabgabe für unbebautes, gewidmetes Bauland ist in der Salzburger Regel zu finden, inklusive entsprechender Übergangsfrist bei Eigenbedarf. Zudem sind Zweitwohnsitze eingeschränkt. „Vorarlberg ist im Vergleich mit Ländern wie Salzburg, Südtirol oder ganz besonders der Schweiz Schlusslicht, was ein am Gemeinwohl orientiertes modernes Raumplanungsgesetz betrifft. Wir sind nun in der Verantwortung, rasch aufzuholen“, fordert Rauch. Dass die Baulandbefristung kommt, ist eigentlich fix. Schließlich hat die Landeskoalition diesen Punkt im kürzlich präsentierten Wohnpaket festgeschrieben. Von einer Infrastrukturabgabe ist darin allerdings nichts zu lesen.

Rauch fordert jedenfalls ein Umdenken in der Raumplanung. Die Lebensqualität hänge davon ab, dass die Freiflächen erhalten blieben – egal ob Grünzone, nicht bebaute Landwirtschaftsfläche oder zu viel gewidmete Bauerwartungsfläche. „Bereits in der Vergangenheit hat man Herausnahmen aus der Grünzone oder Betriebserweiterungen in der Grünzone diskutiert und auch durchgeführt“, betont Rauch. Schon jetzt befänden sich in der ursprünglich in den 70er-Jahren festgelegten Grünzone Autobahnen, Reitställe und Betriebserweiterungen: „Wir brauchen ein strategisches Gesamtkonzept.“

Vorarlberg ist verglichen mit Salzburg oder Schweiz Schlusslicht.

Johannes Rauch