Johannes Huber

Kommentar

Johannes Huber

Warum Politik so schlecht ist

Vorarlberg / 07.04.2017 • 16:43 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Junge Abgeordnete aus ganz Österreich haben diese Woche eine bemerkenswerte Initiative gestartet, eine „für politische Qualität“ nämlich. Und bei der Präsentation haben sie auch gar nicht lange herumgeredet, sondern ihr Leid beklagt: Nicht nur das Ansehen ihresgleichen in der Öffentlichkeit lässt demnach zu wünschen übrig, sondern auch der Umgang ihrer Kolleginnen und Kollegen miteinander. Einander zuhören, geschweige denn aufeinander eingehen, ist vor allem über Parteigrenzen hinweg die Ausnahme. Wobei man noch einiges hinzufügen könnte, das einander Schlechtmachen beispielsweise.

Doch zumal es sich bei Politikern nicht nur um Masochisten handeln kann, die all das genießen, lohnt es sich, dem auf den Grund zu gehen: Warum benehmen sie sich so? Die Antwort macht vieles nicht besser, aber einiges nachvollziehbarer: Wie jeder Mensch, sind auch die Volksvertreter gewissen Zwängen ausgesetzt, die ihr Verhalten zu einem guten Teil bestimmen.

Beispiel 1: Wer gewählt werden will, muss mit irgendetwas überzeugen. Das aber ist gar nicht so einfach: Kanzler Christian Kern (SPÖ) kommt mit seinem Thema „Jobs, Jobs, Jobs“ genauso wenig durch wie sein Vize Reinhold Mitterlehner (ÖVP) mit seinem „Mutmachprogramm“, das er im Herbst vorgelegt hat; es ist längst vergessen. Bestimmende Themen sind stattdessen nach wie vor Flüchtlinge, Integration etc. (also gibt besonders Kern klein bei und versucht halt auch, mehr und mehr darauf zu setzen). Beispiel 2: Personen sind noch immer „interessanter“ als Inhalte. Eine substanzielle Auseinandersetzung über die aktuelle Strafrechtsänderung beschäftigt nur eine verschwindend kleine Minderheit. Die Masse redet lieber darüber, wie es mit Grünen-Chefin Eva Glawischnig und Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) weitergeht. Beispiel 3: Politik sei zu 95 Prozent Inszenierung, hat der Kanzler einmal gestanden. Wirklich: Vorher Gesagtes trägt dazu bei, dass auch er meint, sich irgendwie in Szene setzen zu müssen. Was seine Mitbewerber wiederum dazu motiviert, ihn nur ja nicht zur Geltung kommen zu lassen und ihm dazwischenzugrätschen. Und so weiter und so fort.

Frei nach dem Henne-Ei-Prinzip ist es schwer, herauszufinden, wo man anfangen müsste, um diese Zwänge zu überwinden. Nicht nur Politiker spielen ihre Rolle, sondern auch Medien und die gesamte Öffentlichkeit. Umso löblicher ist das Bemühen der jungen Abgeordneten um Qualität: Man mag geneigt sein, das als naive, hoffnungs­lose Sache abzutun. Schon dem Willen, der da zum Ausdruck kommt, sollte jedoch Respekt gezollt werden: Diese Leute jammern nicht nur, sie zeigen wenigstens auch die Bereitschaft, ihre Probleme zu lösen.

Frei nach dem Henne-Ei-Prinzip ist es schwer, herauszufinden, wo man anfangen müsste.

johannes.huber@vn.at
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