Johannes Huber

Kommentar

Johannes Huber

Starker Mann

21.04.2017 • 17:26 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Wenn es um den Niedergang der Demokratie geht, dann bleibt die Debatte zu oft an US-Präsident Donald Trump oder am ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban hängen. Ganz zu schweigen von Jaroslaw Kaczynski, der in Polen zwar keine wesentliche Staatsfunktion mehr bekleidet, das Land de facto aber führt. Das sind natürlich alles ziemlich heftige Beispiele. Umso größer ist die Gefahr, daneben die kleinen zu übersehen: Auch sie könnten sich auswachsen.

Womit wir in Österreich angelangt wären: Nach zehn Jahren hat das Sozialforschungsinstitut SORA wieder einmal die autoritären Einstellungen der Bevölkerung erhoben. Um es vorwegzunehmen: Sie haben zugenommen, und zwar signifikant. Dass sich nicht mehr 41, sondern bereits 43 Prozent nach einem „starken Mann“ für die Staatsspitze sehnen, ist die geringste Veränderung. Schlimmer ist, dass der Anteil derer, die das Gefühl haben, keinen Einfluss auf die Regierung nehmen zu können, um ein Drittel auf 41 Prozent gestiegen ist, und dass nach 86 Prozent 2007 heute nur noch 78 Prozent finden, dass die Demokratie die beste aller Staatsformen ist.

Da ist etwas ins Rutschen geraten. Wenn man anfängt, darüber nachzudenken, woran das liegen könnte, dann verwundert es nicht. Hinter uns liegen zwei Ausnahmezustände: die Flüchtlings- und die Schuldenkrise. Vor allem bei Letzterer hat sich ein Begriff eingeschlichen, der demokratiefeindlicher nicht sein könnte: Milliardenschwere Rettungspakete sollen demnach „alternativlos“ gewesen sein. Folglich wurden sie notverordnungsmäßig durchgeboxt.

In Ausnahmezuständen kann so etwas erforderlich sein. Irgendwann aber sollte man die demokratischen Spielregeln wieder pflegen. Das geschieht leider nicht: Die Regierung fixiert eine Einschränkung der Versammlungsfreiheit, Landeshauptleute wollen die Verwaltungsgerichtsbarkeit schwächen und damit gegen die Gewaltenteilung vorgehen, Volksvertreter winken Vorlagen diskussionslos durch, die Abgeordneten haben den Ort der Debatte vom Parlament in die sozialen Medien verlagert, Parteien verkommen zu Fanclubs, die nur einer Person dienen; so wie die FPÖ ganz auf Heinz-Christian Strache ausgerichtet ist, ist es die SPÖ bereits auf Christian Kern und die ÖVP demnächst wohl auch offiziell auf Sebastian Kurz.

Zu allem Überdruss ist die Regierungsarbeit zu einem schier endlosen Wahlkampf missraten, in dem es nicht darum geht, gemeinsam etwas zu erreichen, sondern einander zu schaden. Womit sich nicht nur Rot und Schwarz selbst schwächen, sondern naturgemäß auch das Vertrauen in das gesamte System – und es so gesehen fast schon ein Wunder ist, dass noch immer 78 Prozent an die Demokratie glauben.

So gesehen ist es fast schon ein Wunder, dass noch immer 78 Prozent an die Demokratie glauben.

johannes.huber@vn.at
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