Theater statt Sachpolitik

Vorarlberg / 07.06.2017 • 22:06 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

In Sachen Bildung bleibt die österreichische Politik konsequent. Über Jahre hat sie ihre Reformresistenz bewiesen. Ungeachtet der mittelmäßigen PISA-Ergebnisse, der großen Leistungsunterschiede zwischen Burschen und Mädchen, der starken Bildungsvererbung oder der verworrenen Strukturen bleibt das System widerstandsfähig. Die Politik ist den Hilferufen nach Veränderung stets und erfolgreich mit ideologischer Sturheit begegnet.

Jetzt aber hätte alles anders werden sollen. Bildungsministerin Sonja Hammerschmid (SPÖ) und Wissenschaftsminister Harald Mahrer (ÖVP) bemühten sich um Harmonie und legten trotz aller Widerstände aus verschiedensten Interessensgruppen ein fertiges Gesetzeswerk für eine Bildungsreform vor. Wie es der gelernte Österreich aber zu ahnen vermochte, kam am Ende dann doch noch, was kommen musste: Koalitionskrach und Blockade.

Die unrühmlichste Rolle in diesem unwürdigen Theater nimmt derzeit Harald Mahrer ein. In kürzester Zeit schaffte er es, seinen Ruf als smarter Sachpolitiker zu beschädigen. Längst ist vergessen, dass er und Hammerschmid das Vorzeigepaar der Koalition gewesen sind. Dafür hat Mahrer schon selbst gesorgt – und das wohl aus wahltaktischen Gründen. 

Es ist nämlich keine drei Monate her, als der heutige Wissenschaftsminister an Eltern, Lehrer und Schüler appellierte, sich nicht vor den Neuerungen im Bildungsbereich zu fürchten. Es ist ebenso keine drei Monate her, dass er der Bildungsministerin den Rücken stärkte, als diese die Eckpfeiler der Reform als nicht mehr verhandelbar erklärte.

Jetzt möchte sich Mahrer aber doch noch Zeit lassen. Denn plötzlich ist das Paket kein großer Wurf mehr, sondern lediglich ein Kompromiss. Das widerspricht dem, was die Bürgerinnen und Bürger bis dato vom Wissenschaftsminister hörten. Seine Rolle widerspricht dem, was er bisher verkörperte.

Die Maßnahmen müssen direkt in den Klassenzimmern bei den Schülern ankommen, hat Mahrer einst gesagt. Die Koalition, aber vor allem die Volkspartei, droht nun genau das zu verhindern. Sie opfert die nächste Bildungsreform, die zumindest Ansätze an Veränderung gebracht hätte, der eigenen Wahltaktik.

Es ist keine drei Monate her, dass Mahrer der Bildungsministerin den Rücken stärkte.

birgit.entner@vn.at, 01/3177834