Wolfgang Burtscher

Kommentar

Wolfgang Burtscher

Zwischen den Stühlen

Vorarlberg / 18.06.2017 • 18:21 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Wie es aussieht, sitzt Christian Kern zwischen allen Stühlen. Das spürt er vermutlich selbst. Wie er sich am Tag, als die SPÖ die drei Jahrzehnte alte Vranitzky-Doktrin („Keine Koalition mit der FPÖ“) aufgegeben hat, in der ZiB 2 bei Armin Wolf gewunden hat! Auf klare Fragen kamen ausweichende Antworten. Ähnlich verwaschen ist der Wertekatalog, den die SPÖ einem künftigen Koalitionspartner abverlangt. Der möge sich zu Verfassung und Menschenrechten bekennen. No, na. Solidarität, gleiche Bildungschancen, soziale Sicherheit: Wer soll da dagegen sein? Dass Kern es satt hat, angesichts der Untergriffe der Herren Lopatka und Sobotka und – etwas subtiler – auch von Sebastian Kurz immer nur die Koalitionsoption ÖVP zu haben, ist nachvollziehbar. Die Öffnung gegenüber der FPÖ war unvermeidbar, wenn man sich vor Augen führt, wie viele Wähler die SPÖ an die Freiheitlichen verloren hat. Aber dann mit sieben Punkten daherzukommen, von denen er weiß, dass die FP bei vielem nicht mitkann, ist eine Selbstfesselung anderer Art. Die FPÖ wird nie eine Erbschaftssteuer akzeptieren (die ÖVP sicher auch nicht). Die Sozialpartnerschaft ist für die SPÖ unverzichtbar, die FPÖ will darüber das Volk abstimmen lassen. Die SPÖ will einen Rechtsanspruch für Ganztagskinderbetreuung ab dem ersten Lebensjahr, für die FPÖ gehören Frauen an den Herd und die Kinder zur Mutter. Die SPÖ will, laut eigener Website, dass der nächste Partner alle ihre Punkte erfüllt. Wolf zu Kern: „Dann können Sie sich gleich für die Opposition anmelden!“

Zwischen den Stühlen: Das gilt auch für Kerns eigene Partei. Die jungen Sozialisten haben schon jetzt gegen die Öffnung zur FPÖ gestimmt, ein Schwergewicht wie der Wiener Bürgermeister hat die letzte Gemeindewahl gewonnen, weil er sich als Anti-Strache positioniert hat. Und nicht zu vergessen: Van der Bellen wurde nicht Präsident, weil er Grüner ist, sondern weil eine Mehrheit keinen Freiheitlichen als Präsidenten wollte. Hier macht die SPÖ eine Flanke auf, von der nicht klar ist, wie viele Wähler sie vergrault, die auf keinen Fall Strache als Vizekanzler wollen. Die grüne Spitzenkandidatin Lunacek hat den Braten bereits gerochen („Wer die FPÖ nicht will, muss grün wählen“).

Zum zweiten Kanzlerkandidaten Kurz, denn Strache ist offenbar out, wer hätte das noch vor einem Vierteljahr gedacht. Als Kurz die Bregenzer Stadträtin Veronika Marte zur Stellvertreterin designierte, dachte ich mir: Hoppla, da steht jemand vor einer Karriere, denn Kurz macht so was nicht von ungefähr. Ich habe mich daran erinnert, wie sich 2013 der Bauernbund-Kandidat und Altnationalrat Norbert Sieber gegen die wesentlich jüngere Marte in der Kampfabstimmung um Platz eins im Wahlkreis Nord durchgesetzt hat. Das wird sich bei der von Kurz geplanten Verjüngung wohl nicht mehr spielen. Doch Frau Marte hat bereits abgewunken, weil sie sich als alleinerziehende Mutter eine NR-Kandidatur nicht vorstellen kann. Jetzt bin ich gespannt, ob ein anderer Junger aus dem VP-Hut gezaubert wird, oder ob weiter gilt, was Andreas Dünser vor vier Jahren in den VN geschrieben hat: „Im Kampf um Mandate, im Kampf um innerparteiliche Funktionen setzt sich in Vorarlbergs Politik stets der Ältere gegen den Jüngeren, der Etablierte gegen den Quereinsteiger durch. In der Theorie sehnen sich die Parteien nach Nachwuchs. In der Praxis hat der Nachwuchs keine Chance.“

Das wird sich bei der von Kurz geplanten Verjüngung wohl nicht mehr spielen.

wolfgang.burtscher@vn.at
Wolfgang Burtscher, Journalist und ehemaliger ORF-Landesdirektor, lebt in Feldkirch.