Ikea-Volksabstimmung hat noch einen Schönheitsfehler

Vorarlberg / 15.12.2017 • 19:52 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Bürgerinitiative will Fragestellung überarbeiten. Ikea Thema in GV-Sitzung.

Lustenau Der Antrag auf eine Volksabstimmung zur angedachten Ikea-Ansiedlung ist eingebracht, nun muss noch an der Formulierung gefeilt werden. „Soll die Marktgemeinde Lustenau den zusätzlichen Verkehrserreger Ikea ansiedeln?“, heißt es in dem Antrag der Bürgerinitiative „Lebenswertes Lustenau“. Eine Formulierung mit Schönheitsfehler, denn die Bezeichnung Ikeas als „zusätzlichen Verkehrserreger“ kann man als suggestiv verstehen. Die Fragestellung müsse aber objektiv, vor allem aber gerichtlich unanfechtbar sein, war man sich am Donnerstag in der Sitzung der Gemeindevertretung einig. Daher kündigte Bürgermeister Kurt Fischer an, sich am Freitag mit Vertretern der Bürgerinitiative zu treffen, um die Fragestellung zu überarbeiten. Einen Vorstoß, selbst eine Formulierung zu treffen, gab es aus den Reihen des Gremiums nicht.

„Wir hatten ein sehr konstruktives Gespräch“, bestätigte am Freitagnachmittag Simone Grabher von „Lebenswertes Lustenau“ den VN. Die Gruppe wolle sich nun zusammensetzen und eine Lösung finden, erklärte sie. Gibt die Gemeindewahlbehörde die Frageformulierung frei, haben Grabher und Co. acht Wochen Zeit, um 1800 Unterschriften zu sammeln. „Wir werden auf Facebook aktiv sein und das persönliche Gespräch suchen“, kündigte sie an.

40 Prozent aus der Schweiz

Die Gemeindevertretungssitzung wurde am Donnerstag von dem Thema Ikea beherrscht, ohne dass Beschlüsse auf der Tagesordnung standen. So präsentierte Fischer auf Anfrage der Grünen-Fraktion Zahlen zum erwarteten Mehrverkehr, sollte das Möbelhaus gebaut werden. 2250 Autos und fünf Lkw mehr sind pro Tag und Richtung zu erwarten. 46 Prozent davon aus Österreich, allein 40 Prozent aus der Schweiz.

Arbeitsplätze sind 240 zu erwarten, darunter allerdings viele in Teilzeit, sodass das Kontingent 150 Vollzeitarbeitsplätzen entspricht. Das soll eine jährliche Kommunalsteuer von rund 135.000 Euro ins Gemeindesäckel spülen. Knapp 95.000 Euro hat die Gemeinde bislang an Planungs- und weiteren Kosten in das Projekt investiert. Dem gegenüber würden auch örtliche Firmen von Ikea-Aufträgen profitieren. Laut Fischer findet  kommende Woche ein Treffen mit Ikea-Vertretern statt. VN-pes

„Wir hatten ein sehr konstruktives Gespräch mit Bürgermeister Kurt Fischer.“