Speicherteich ruft Volksanwalt auf den Plan

19.02.2018 • 20:08 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Leitungen wurden ohne Genehmigung verlegt. SiMo räumt Fehler ein.Grüne
Leitungen wurden ohne Genehmigung verlegt. SiMo räumt Fehler ein.Grüne

Prüfung der Vorgänge geplant. Hohe Strafe für SiMo gefordert.

St. Gallenkirch Beim geplanten Speicherteich Schwarzköpfle im Skigebiet Silvretta-Montafon gehen die Wogen weiter hoch. Nachdem Landesrat Johannes Rauch auf einem VN-Stammtisch in der Vorwoche über umfangreiche Vorarbeiten für die kontrovers diskutierte Beschneiungseinrichtung ohne entsprechende Genehmigungen informiert hatte, interessiert sich jetzt auch Landesvolksanwalt Florian Bachmayr-Heyda für den Fall. Was im Raum stehe, sei Amtsmissbrauch, sagt der Volksanwalt. Eine entsprechende Äußerung habe Rauch beim VN-Stammtisch jedenfalls getätigt. „Deshalb erwäge ich jetzt eine Prüfung“, so Bachmayr-Heyda. Zu hinterfragen sei, wer welche Informationen hatte. „Wusste die Strafbehörde davon und warum wurde lange kein Strafverfahren eingeleitet?“ Die Landesvolksanwaltschaft will entsprechende Prüfungen vornehmen, sofern das Land nicht von sich aus tätig werde.

Dass die Leitungen für den Speicherteich ohne Genehmigungen verlegt wurden, dürfe nicht ohne Konsequenzen bleiben. „Wenn hier wissend Behördenverfahren negiert, die Rechtskraft nicht abgewartet wurde, dann muss man mit harten Strafen dagegen vorgehen“, fordert Bachmayr-Heyda. Der Strafrahmen bewege sich bis zu 29.000 Euro. Eine Silvretta-Montafon GmbH (SiMo) könne nicht mit dem gleichen Maßstab betrachtet werden wie ein Häuslebauer. Schließlich würden die Strafen Bezug auf die finanziellen Verhältnisse nehmen und darauf, ob bereits eine Straftat begangen worden sei. Auch eine Generalprävention sei da ein Thema. Die Strafe sollte abschreckend wirken.

Liftbetreiber einsichtig

Bei der SiMo zeigen sich die Verantwortlichen einsichtig. Es sei falsch gewesen, ohne schriftliche Genehmigung mit den Arbeiten zu beginnen, sagt Geschäftsführer Martin Oberhammer. Der Liftbetreiber hatte zwei Tage vor dem VN-Stammtisch, am Montag dem 12. Februar, eine Selbstanzeige bei der Bezirkshauptmannschaft erstattet – fünf Tage nachdem die Behörde das Unternehmen um eine Stellungnahme gebeten hatte. Der SiMo wurden auch jene von Landesrat Johannes Rauch später veröffentlichten Fotos übermittelt.

Die Behörde selbst wurde am 30. Jänner erstmals mit dem belastenden Material konfrontiert. Wann und ob tatsächlich ein Strafantrag gestellt wird, ist unklar. Gegenüber den VN hatte Bezirkshauptmann Johannes Nöbl auf die Amtsverschwiegenheit verwiesen.

Interessieren dürfte die Volksanwaltschaft aber auch, wie es möglich war, dass in fast eineinhalb Jahren kein Behördenvertreter von den Bauarbeiten ohne Genehmigung erfahren hatte. VN-MIG

„Wenn Behördenverfahren negiert wurden, dann muss man mit harten Strafen vorgehen.“

Leitungen wurden ohne Genehmigung verlegt. SiMo räumt Fehler ein.Grüne
Leitungen wurden ohne Genehmigung verlegt. SiMo räumt Fehler ein.Grüne