FPÖ attackiert Feldkircher Grüne

23.02.2018 • 17:43 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Allgäuer gibt Tunnelgegnern Schuld für langes Verfahren bei Stadttunnel.

Feldkirch Wie die VN berichteten, musste die Verhandlung zum UVP-Bescheid für den Feldkircher Stadttunnel vor dem Bundesverwaltungsgericht bereits am ersten Tag unterbrochen werden. Denn wichtige Gutachten wurden mit alten Grenzwerten bei Lärm und Luft berechnet. Außerdem rechnete das Verkehrsgutachten mit dem Verkehrsaufkommen des Jahres 2025. Das Gericht weitete die Dauer bis 2030 aus. Erst wenn die Gutachten da sind, geht der Prozess weiter. Während die Proponenten der Initiative „Statttunnel“ betonen, diesen Umstand bereits länger bemängelt zu haben, führt Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser (ÖVP) die Verzögerung auf die Verzögerung zurück. Also darauf, dass die Gutachten deshalb neu berechnet werden müssten, weil der Tunnelbau bereits drei Jahre Verspätung hat. Zudem koste der Tunnel mittlerweile zehn Prozent mehr.

Vorarlbergs FPÖ-Klubobmann Daniel Allgäuer – selbst Feldkircher – unterstützt Rüdissers Argumentation. Er ärgert sich: „Es ist einfach nur erbärmlich, wenn Tunnelgegner ein aus einem mit der Bevölkerung durchgeführten Planungsprozess hervorgegangenes Tunnelprojekt verzögern und damit auch die Kosten explodieren lassen.“ Der Startschuss hätte eigentlich 2015 fallen sollen. Der Feldkircher Stadttunnel zeige zudem, dass UVP-Verfahren deutlich beschleunigt werden müssten, so wie es die Bundesregierung vorhat.